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Berlin. Die Erfassung von extremistisch genutzten Immobilien durch den Verfassungsschutz ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/24107) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23617).

Danach wurde beim Phänomenbereich Rechtsextremismus „im Verfassungsschutzverbund im Jahr 2017 festgelegt, auf Grundlage einer einheitlichen Definition im Verfassungsschutzverbund eine Liste der rechtsextremistisch genutzten Immobilien zu führen und einmal jährlich abzustimmen“.

Eine entsprechende Liste für den Phänomenbereich des Islamismus wird den Angaben zufolge im Verfassungsschutzverbund nicht geführt.

Wie aus der Antwort ferner hervorgeht, befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung auch mit linksextremistischen Szeneobjekten. Eine vergleichbare Erfassung von Szeneobjekten gebe es im Phänomenbereich des Islamismus nicht, heißt es in der Vorlage weiter.

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