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Update zum Einsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens

Ersteller: Mandy Heimann, Sandra Freitag

Ort: Stadtgebiet Leipzig
Zeit: 7. November 2020

Leipzig. Die »Versammlung für die Freiheit« steht aktuell im Fokus der Öffentlichkeit und der Polizeiarbeit. Es waren etwa 16.000 Teilnehmer zur Versammlung angemeldet worden. Nachdem vergangene Nacht durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht beschieden wurde, dass die Versammlung auf dem Augustusplatz stattfinden darf, wurde durch das Gericht die Teilnehmerzahl auf maximal 16.000 Personen begrenzt. Um 12:50 Uhr begann die Versammlung verfrüht mit einer Teilnehmeranzahl von etwa 12.000 Personen und wuchs wenig später auf 16.000 Personen an. Der überwiegende Teil der Teilnehmer hielt sich nicht an die erteilten Auflagen (tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und Einhalten des gebotenen Mindestabstandes). Gegen 15:00 Uhr war der Teilnehmerkreis auf etwa 20.000 Personen angewachsen. Somit lag ein weiterer Verstoß gegen die erteilten Auflagen vor.

Durch die Versammlungsbehörde wurde der Versammlungsleiter mehrfach aufgefordert, dass dieser auf die Einhaltung der Auflagen einwirkt. Aufgrund der Tatsache, dass der Versammlungsleiter die behördlichen Auflagen bezüglich der Anzahl der Teilnehmer und der Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung nicht durchsetzen konnte, wurde die Versammlung um 15:35 Uhr durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig für beendet erklärt. Die Polizeidirektion Leipzig setzt nunmehr die Beendigungsverfügung um.

Es kam durch die örtlichen Gegebenheiten mehrfach zur Durchmischung von Versammlungsteilnehmern der »Versammlung für die Freiheit« und Gegendemonstranten. Einsatzkräfte der Polizei unterbanden die Auseinandersetzungen mittels unmittelbarem Zwang. Dabei kam es zu mehreren Freiheitsentziehungen.

Der angemeldete Autocorso startete 10:30 Uhr am Kohlrabizirkus. Am Aufzug nahmen unter anderem ein Traktor und mehrere Pkw teil. An der Semmelweisstraße wurde der Autocorso durch eine Sitzblockade von etwa 30 Personen aufgehalten. Die Personen entfernten sich kurze Zeit später selbstständig. Der Autocorso setzte seinen Aufzug weiter fort und wurde an der Puschstraße durch eine weitere Sitzblockade von etwa 50 Personen erneut aufgehalten. Nach mehreren Ansprachen durch die Polizei löste sich auf diese Blockade gegen 12:20 Uhr selbstständig auf und der Corso konnte seine Fahrt ungehindert bis zur Alten Messe fortsetzen. Gegen 14:49 Uhr war der Autocorso beendet.

Wir berichten weiter über das aktuelle Einsatzgeschehen.


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