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Rostock. Am Mittwoch, 11. November 2020, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in der StadtHalle Rostock, Südring 90, Saal 1 statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2 Änderung der Tagesordnung

3 Einwohnerfragestunde
3.1 Heike von Weber (Einwohnerin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock) – Erfahrungsbricht mit Fragen und Anregungen zur Bürgerbeteiligung in Rostock

4 Aktuelle Stunde

6 Mitteilungen der Präsidentin

7 Wahlen und Bestellungen
7.1 Wahl von drei Vertretern und Stellvertretern der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
7.2 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte
7.3 Nachwahl eines Ortsbeiratsmitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West
7.4 Nachwahl eines Ortsbeiratsmitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu
7.5 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Brinckmansdorf
7.6 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) – Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
7.7 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) – Wahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
7.8 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) – Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss
7.9 Wiederwahl eines Mitglieds des Planungs- und Gestaltungsbeirates
7.10 Wahl der Gemeindewahlleitung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und ihrer Stellvertretung
7.11 Wahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen und der ehrenamtlichen stellvertretenden Schiedspersonen für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Amtsperiode 01.02.2021 bis 31.01.2026

8 Anträge
8.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI – Coronabedingte Defizite für Vereine der Jugendhilfe ausgleichen
8.2 Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI – Hilfen für das Jugendalternativzentrum e.V.
8.3 Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) – Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle in Rostock
8.4 Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) – Vereinfachte Freigabe von Meldungen im Portal Klarschiff.HRO
8.5 Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN) – Schutz des Landschaftsschutzgebietes Diedrichshäger Land
8.6 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) –
Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern
8.7 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) – Übertragung der Ortsbeiratsbudgets in das nächste Jahr
8.8 Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI – Hilfe für das Blasorchester Hansestadt Rostock e.V.
8.9 Stefan Treichel (AfD) – Ausstattung der Schulen: langfristig mit Lüftungsanlagen mit sogenannten HEPA-Filtern, kurzfristig mit Ölradiatoren
8.10 Stefan Treichel (AfD) – Bildung eines Ausschusses für
Epidemie-Angelegenheiten
8.11 Stefan Treichel (AfD) – Aufhebung von angeordneten unverhältnismäßigen und rechtswidrigen Maßnahmen des Gesundheitsamtes der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, vertreten durch den Amtsleiter Dr. med. Markus Schwarz, vom 30. Oktober 2020

9 Beschlussvorlagen
9.1 Integrationskonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
9.1.1 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD – Integrationskonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock – Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU Ausländer*innen
9.1.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD – Integrationskonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock – Diversity Mainstreaming in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
9.2 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse-und Universitätsstadt Rostock
9.3 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS)
9.4 Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
9.5 Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Gestaltung und Pflege der Vorgärten in der Kröpeliner-Tor Vorstadt (Vorgartensatzung Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
9.6 Achte Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung „Stadtzentrum Rostock“
9.7 Klinikum Südstadt Rostock, Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
9.8 Aufgabenstellung Realisierungswettbewerb „Zentraler Bereich Stadthafen Rostock“
9.9 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 67, Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege, im Produkt 55100 – Stadtgrün im Ergebnishaushalt in Höhe von 600.000 Euro und im Finanzhaushalt 2020 in Höhe von 1.000.000 Euro im Rahmen der Umsetzung des Maßnahmepaketes zugunsten der regionalen Wirtschaft
9.10 Entscheidung zur Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 45, Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen im Produkt 25101 – Kulturhistorisches Museum – im Haushaltsjahr 2020 zur Fortführung von Sanierungsmaßnahmen auf dem Traditionsschiff
9.11 Teilnahme Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für
das Projekt Regattastrecke

10 Bericht aus den Aufsichtsgremien

11 Berichterstattung des Oberbürgermeisters
11.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

11.2 Informationsvorlagen
11.2.1 Schaffung einer koordinierenden Struktur für die Regiopolregion Rostock
11.2.2 Information zur Beteiligung der Volkstheater Rostock GmbH am deutschlandweiten Theaterprojekt zum NSU-Komplex
11.2.3 Umsetzung des Beschlusses 2020/BV/0987 „Klimaschutz in öffentlichen Gebäuden“ – Terminverlängerung
11.2.4 Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 2020/AN/1354 – Erstellung eines jährlichen Beteiligungsberichtes im Sinne des § 73 Abs. 3 KV M-V

12 Fragestunde
12.1 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)- Aktueller Sachstand „Bündnis für Wohnen“

Nichtöffentlicher Teil
14 Mitteilungen der Präsidentin

15 Anträge

16 Beschlussvorlagen
16.1 Baudurchführungsvereinbarung für die Infrastrukturmaßnahme „Ersatzneubau Durchlass km 70,430 Strecke 6322“, Gewässer Hefegraben, Brinckmansdorf

17 Bericht aus den Aufsichtsgremien
18 Berichterstattung des Oberbürgermeisters
18.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

19 Fragestunde

Sollte die Tagesordnung nicht abgearbeitet werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 12. November 2020 um 16 Uhr in der StadtHalle (Saal 1) fortgesetzt.

Die Sitzung wird über einen Livestream auf dem YouTube-Kanal ‚Sieben Tuerme‘ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock übertragen. Den Link dazu finden Sie auch auf der Internetseite https://rathaus.rostock.de.

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Fachbereich Sitzungsdienst (Telefon 0381 381-1303) oder per E-Mail:
sitzungsdienst@rostock.de bis zum 10. November 2020, 15 Uhr, zu reservieren.

Die Karten für die reservierten Plätze werden am 11. November 2020 bis 16 Uhr am Einlass in die StadtHalle ausgegeben und gelten auch für eine eventuelle Fortsetzung der Sitzung am 12. November 2020.

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:

Gemäß § 7 mit Anlage 36 der Verordnung der Landesregierung zur weiteren schrittweisen Lockerung der coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-Lockerungs-LVO MV)
werden die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname sowie vollständiger Anschrift und Telefonnummer sowie Datum und Uhrzeit erfasst.

Die Anwesenheitsliste wird gemäß vorgenannter Verordnung vom Fachbereich Sitzungsdienst für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Sitzung aufbewahrt und ist der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des§ 2 Absatz 1 lnfektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben.

Weiterhin wird für die Durchführung der Sitzung dringend auf die Einhaltung der Regelungen der gewählten Variante I der Anlage 36 des § 7 der Corona-Lockerungs-LVO M-V hinsichtlich des Einhaltens des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger) verwiesen.

Weiterer Hinweis:

Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich am Einlass in die StadtHalle zu melden.

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