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Großeinsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens
Ort: Leipzig Stadtgebiet
Zeit: Freitag, 6. und Samstag, 7. November 2020

Leipzig. Beginnend mit dem heutigen Abend steht der Leipziger Polizei an diesem Wochenende ein intensiver Großeinsatz bevor. Aufgrund der erwarteten Teilnehmerzahlen von über 20.000 Personen sowie der räumlichen Dimension hat die Polizeidirektion über das Sächsische Innenministerium Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei angefordert. Mit derzeitigem Stand wird die Leipziger Polizei durch Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie der Länder Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Berlin, Bayern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen unterstützt.

Polizeipräsident Torsten Schultze: »Die Polizeidirektion Leipzig hat im aktuellen Pandemiegeschehen mit stetig steigenden Zahlen an Infizierten und Verstorbenen am Samstag die Aufgabe, dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zur Geltung zu verhelfen. Vor dem Hintergrund des Zusammentreffens von tausenden Menschen in unserer Stadt und den zurückliegenden Berichten und Bildern aus anderen Städten habe ich für die Sorgen der Bevölkerung volles Verständnis. Unser Handeln, welches angesichts des durch die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung vorgegebenen Rahmens vor einer besonderen Herausforderung steht, ist auf Deeskalation ausgerichtet und geschieht unter steter Abwägung der Rechtsgüter. Ich appelliere an die Eigenverantwortung eines jeden Versammlungsteilnehmers: Es muss möglich sein, innerhalb der gesetzlichen Grenzen seine Meinung kund zu tun und dabei ein Höchstmaß an Achtung der Gesundheit seiner Mitmenschen zu zeigen.«

Im Stadtgebiet Leipzig wurden aktuell über 20 Versammlungen angezeigt. Die Großversammlung der Initiative »Querdenken« wurde durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig auf den Parkplatz im Bereich der Neuen Messe beschieden. Die Initiative hat den Klageweg beschritten. Eine abschließende Entscheidung steht noch aus.

Für den Polizeieinsatz hat sich die Polizeidirektion Leipzig folgende Ziele gesetzt:

  • Gewährleistung eines friedlichen Verlaufes aller Veranstaltungen
  • Verhinderung möglicher Gewalttätigkeiten
  • Die Durchsetzung des Infektionsschutzes in Amts-und Vollzugshilfe gemeinsam mit der Ordnungsbehörde und dem Gesundheitsamt der Stadt Leipzig

Dazu finden Vorkontrollen im Anreiseverkehr unter anderem zur Durchsetzung des Infektionsschutzes statt. Situationsabhängig werden Polizeihubschrauber ebenso zum Einsatz kommen wie Bildübertragungen von mobilen und stationären Polizeikameras. Nur so ist der Polizeidirektion die Lenkung und Leitung des Einsatzes möglich. Grundsätzlich setzt die Leipziger Polizei zur Konfliktlösung auf Kommunikation. So werden Kommunikationsteams sowie zahlreiche Lautsprecherfahrzeuge im Einsatzraum präsent sein.

Es wird zu zahlreichen Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet kommen. Die Einsatzleitung versucht dabei, die Auswirkungen auf die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Gleichwohl wird empfohlen, den Innenstadtbereich so weiträumig wie möglich zu umfahren.

Die Polizei Leipzig wird über das Social Media Team zum Einsatzgeschehen auf den Kanälen der Polizei Sachsen berichten. Als Ansprechpartner für Medienvertreter sind Sprecherteams im Stadtgebiet eingesetzt.

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