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Halle (Saale). Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für die Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden sowie der Gastronomiebranche ein.

Fraktionsvorsitzende Dr. Inés Brock äußert sich dazu: „Gerade in der dunklen Jahreszeit und insbesondere in der Vorweihnachtszeit finden normalerweise viele kulturelle Veranstaltungen statt und Menschen treffen sich, um gemütlich beieinander zu sein. Daher sind die gestrigen Entscheidungen von Bund und Ländern doppelt bitter für die Kunst- und Kulturschaffenden sowie für die Gastronomie. Doppelt bitter deshalb, weil neben der erneuten Vollbremsung in Form von Schließungen und gestrichenen Veranstaltungskalendern insbesondere sie die Branchen waren, die hinsichtlich der Erarbeitung von Hygienekonzepten und coronaverträglichen Rahmenbedingungen besonders hohes Engagement aufgebracht haben. Die Schaffung von angemessenen Rahmenbedingungen zog für viele auch handfeste materielle Investitionen nach sich. Dafür gebührt ihnen hohe Anerkennung. Und nun: „Alles für die Katz!“ Der Frust und vor allen Dingen die Existenzängste der Branchen sind für jedermann verständlich und nachvollziehbar.

Daher ist es dringend notwendig, dass die durch die Bundesebene angekündigten Unterstützungsmaßnahmen für die betroffenen Branchen schnell und unbürokratisch auf den Weg gebracht werden und vor allen Dingen auch tatsächlich greifen. Den Vorschlag, einen sogenannten fiktiven Unternehmer*innenlohn einzuführen halten wir für sinnvoll und längst überfällig.

Und auch auf der kommunalen Ebene muss es große Anstrengungen geben, die vielfältige Kunst- und Kulturszene sowie die kreative Gastronomiebranche unserer Stadt zu unterstützen. Nach Aufhebung der Schließungen muss mit passenden Hygienekonzepten Kunst- und Kultur sowie kulinarischer Genuss wieder möglich sein! Originelle Auftrittsorte, die Bereitstellung von großen Räumen zu geringen Mietkosten und der Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außenflächen können z.B. sinnvolle Maßnahmen sein, denen die Stadtpolitik zusammen mit der Verwaltung unbedingt offen gegenüberstehen sollte. Weiterhin fordere ich, dass die Mitglieder des Kulturausschusses aktiv in die Verteilung des Restbudgets der Kulturförderung eingebunden und nicht nur abschließend darüber informiert werden. Denn anders als in anderen Jahren war dieses wegen der Corona-Pandemie besonders hoch. Für all diese Maßnahmen wird sich unsere Fraktion mit Nachdruck einsetzen.“

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