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Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will der Veranstaltungswirtschaft mit unbürokratischen, flexiblen und großzügigen Regelungen durch die Coronakrise helfen. Der Bundesregierung werfen die Abgeordneten in einem Antrag (19/23704) diesbezüglich Versagen vor. „Die laufenden Hilfsprogramme der Bundesregierung nehmen die Lebensrealität der Veranstaltungsbranche und der vielen darin Mitwirkenden bei weitem nicht ausreichend zur Kenntnis“, erklären sie in der Vorlage, die am Freitagnachmittag im Bundestag debattiert werden soll. Die Grünen fordern Änderungen bei den Überbrückungshilfen insofern, als Deckelungen für Fördersummen aufgehoben und die Förderhöhen insgesamt angehoben werden sollten.

Weiter sollten der Katalog förderfähiger Kosten angepasst und etwa Lebenshaltungskosten von Soloselbstständigen und Kleinunternehmern übernommen werden. Dazu schlagen die Abgeordneten detaillierte Einzelposten vor, wie einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von 1.200 Euro monatlich „und das zukünftig sowie auch rückwirkend bei der Anrechnung der bereits ausgezahlten Sofort- und Überbrückungshilfen.“ Während Angestellte von Kurzarbeitergeld profitierten, würden Soloselbstständige auf die Grundsicherung verwiesen, heißt es zur Begründung.


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