Oberbürgermeister Andreas Bausewein (Dritter von links) leitet die Krisensitzung der Stadtverwaltung Erfurt Foto: Stadtverwaltung Erfurt
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Neue Allgemeinverfügung kommt

Erfurt. Es wird in diesem Jahr keinen Weihnachtsmarkt in Erfurt geben. Am Nachmittag hat sich die Stadtverwaltung in einer Krisensitzung des Oberbürgermeisters mit seinen Beigeordneten und den Leiterinnen von Gesundheits- und Rechtsamt zur Absage entschieden.  „Das Infektionsgeschehen in der Stadt lässt uns keine andere Wahl mehr“, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein zur Begründung. „Das Entscheidende ist, was für die Bevölkerung das Beste ist.“

Die Absage ist Teil einer neuen Allgemeinverfügung, deren Einzelheiten die Stadtspitze am heutigen Sonntag in einer knapp dreistündigen Krisensitzung intensiv diskutiert hat. Noch am Abend wird der Verwaltungsakt an das Landesverwaltungsamt übermittelt. Die Aufsichtsbehörde für die Kommunen muss offiziell zustimmen. Morgen wird die Allgemeinverfügung dann auf der städtischen Webseite und übermorgen in den Erfurter Tageszeitungen veröffentlicht. „Nach unserer Rechtsauffassung gelten die Punkte ab diesem Dienstag bis einschließlich dem 30. November“, sagte Oberbürgermeister Bausewein.

Die Allgemeinverfügung, die sich an den aktuellen Vorgaben von Land und Bund orientiert, verschärft die Maßnahmen für den Infektionsschutz in der Landeshauptstadt deutlich. So dürfen sich ab kommender Woche nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen. Außerdem muss überall, wo der Corona-Mindestabstand von 1,50 Meter nicht gewährleistet werden kann, eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Damit herrscht in der Erfurter Innenstadt de facto eine generelle Maskenpflicht. Aber auch Bus- oder Straßenbahnhaltestellen sind beispielsweise betroffen. Visiere oder Schilde vor dem Gesicht gelten nicht als ausreichende Mund-Nasen-Bedeckung. Der Mund-Nase-Schutz muss immer dicht an beiden Körperöffnungen anliegen.< In der Gastronomie wird zwischen 23 Uhr abends und fünf Uhr morgens eine Sperrstunde eingeführt. Der Einzelhandel darf in dieser Zeit keine alkoholischen Getränke verkaufen. Kulturelle Veranstaltungen in geschlossenen Räumen werden auf maximal 25, unter freiem Himmel auf 100 Personen beschränkt. Sämtliche Feste oder Tanzveranstaltungen, darunter fallen auch Martini und der Weihnachtsmarkt,  werden verboten. Bei Messen, Spezialmärkten und Ausstellungen, die weiterhin durchgeführt werden dürfen, ist der Verzehr von Speisen und Getränken nicht mehr erlaubt.  Private und familiäre Feiern müssen auf maximal zehn Teilnehmer beschränkt werden. Die teilnehmenden Personen dürfen aus nicht mehr als zwei Haushalten stammen. Sportveranstaltungen dürfen nur noch ohne Publikum durchgeführt werden. Bei politischen und religiösen Veranstaltungen gilt eine durchgängige Mund-Nase-Schutzpflicht. Mit Blick auf das Ende der derzeitigen Schulferien fordert die Stadtverwaltung Erfurt das Bildungsministerium, die Schulen und Kindertagesstätten auf, eine strenge Trennung der Klassen- und Gruppenverbände zu gewährleisten. Das Erfurter Gesundheitsamt appelliert, Schulen und Kitas in der Landeshauptstadt generell wie "Status Gelb" zu behandeln.

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