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Jena. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Teilen des Fachdienstes Kommunale Ordnung haben seit März systematisch und vorsätzlich Arbeitszeitbetrug begangen. Direkt nach Bekanntwerden dieser Vorgänge am 9. September 2020 haben Benjamin Koppe als zuständiger Dezernent des betroffenen Fachdienstes sowie Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, der Personalrat und die Rechtsabteilung umfassende interne Prüfungen in die Wege geleitet.

Erste Anhörungen haben stattgefunden und erste dienstrechtliche Konsequenzen wurden gezogen. In den kommenden Tagen werden weitere Einzelfälle geprüft. Ziel ist es, die Angelegenheit umfassend aufzuklären, um den Umfang des entstandenen Schadens zu erheben und Rückforderungen geltend zu machen.

Auch strafrechtliche Schritte wurden bereits eingeleitet: Am 15. September 2020 wurde die Staatsanwaltschaft über den Vorgang informiert und dieses am 16. September 2020 formell zur Anzeige gebracht.

Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Wir bitten um Verständnis dafür, dass keine weiteren Auskünfte zu Details und Namen der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genannt werden können.

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