Minister Tiefensee will Thüringer Automobilindustrie aktiv gestalten

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  • „Transformation ist nicht aufhalten, sondern aktiv gestalten“
  • Wirtschaftsministerium legt Grundsatzpapier für Weiterentwicklung der „Automotive Agenda Thüringen“ vor
  • Bund und Land verfügen über breites Förder- und Unterstützungsangebot

Erfurt. „Der Strukturwandel in der Automobilindustrie ist längst in vollem Gange – die Frage ist lediglich, ob wir diesen Prozess aktiv mitgestalten oder ob wir tatenlos zusehen wollen, wie die Welle über uns hinwegrollt.“ Das sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute im Thüringer Landtag anlässlich einer Sondersitzung zur Thüringer Zulieferindustrie. Forderungen aus den Reihen der Opposition, weiterhin ausschließlich auf Verbrennungsmotoren zu setzen, wies der Minister zurück: „Abgesehen davon, dass das keine Entscheidungen sind, die die Landespolitik trifft: Den Kopf in den Sand zu stecken, wird den globalen Wandel der Mobilität nicht aufhalten.“ Das Land sehe in der Verbennungstechnologie allerdings eine wichtige Brückentechnologie hin zu neuen Antriebsarten. „Klassische Verbrennungsmotoren werden in der Automobilindustrie noch bis mindestens Mitte der 2030er Jahre eine Rolle spielen – zunehmend in Form von Hybridantrieben“, so der Minister. Diese Übergangsphase von zehn, 15 Jahren müsse die Zulieferindustrie nutzen, um auf neue Antriebstechnologien umzustellen oder ganz neue Geschäftsfelder zu erschließen. Hier spreche er sich für Technologieneutralität aus, die neben der Elektro- insbesondere auch die Wasserstofftechnologie einschließe, so der Wirtschaftsminister.

Angesichts der globalen Transformationsprozesse erwartet Tiefensee in den kommenden Jahren eine weitere Zuspitzung der Krise in der Automobilindustrie. „Die existentielle Schieflage vieler Automobilzulieferer in Deutschland wird sich in den kommenden Monaten weiter verschärfen“, so der Minister. Er wiederholte allerdings seine Kritik an aktuell geplanten Standortschließungen mehrerer Automobilzulieferer in Nordthüringen: „Zumindest in einigen Fällen ist der Eindruck entstanden, dass gut verdienende Konzerne die aktuelle Corona-Krise nutzen, um auf Kosten ihrer Beschäftigten Kapazitäten abzubauen oder an vermeintliche Billiglohnstandorte zu verlagern“, sagte Tiefensee. Hier erwarte er grundsätzlich mehr Dialogbereitschaft der jeweiligen Unternehmensführungen: „Wir erleben es zu oft, dass Unternehmen ihre Beschäftigten, aber auch die Politik mit Plänen zu Standortschließungen und Produktionsverlagerungen vor vollendete Tatsachen stellen.“ Von Unternehmen, die seit Jahren von den guten Rahmenbedingungen am Standort Deutschland profitiert hätten und oft auch mit finanzieller Förderung durch den Steuerzahler groß geworden seien, erwarte er mehr Kooperation und mehr soziale Verantwortung gegenüber den eigenen Beschäftigten.

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Grundsätzlich sei allerdings unverkennbar, dass der aktuelle Konjunktureinbruch den ohnehin laufenden Strukturwandel in der Branche massiv beschleunigt habe, so der Minister weiter: „Das ist eine Entwicklung, der sich Thüringen als ausgeprägter Zulieferstandort nicht entziehen kann.“ Doch auch wenn sich der laufende Umbau der Automobilwirtschaft nicht aufhalten lasse, könne er durch geeignete Maßnahmen flankiert und abgefedert werden, betonte Tiefensee. „Auch in Thüringen stellen Bund und Land erhebliche finanzielle und strukturelle Hilfen bereit, um den Transformationsprozess der Branche abzufedern“, verweist der Minister auf eine Vielzahl laufender Aktivitäten. Diese umfassen neben der Investitions- und Technologieförderung z.B. Beteiligungen und Darlehensprogramme, das Kurzarbeitergeld und die Corona-Überbrückungshilfe sowie das neue 2-Milliarden Euro-Programm des Bundes für Zukunftsinvestitionen der Zulieferindustrie.

Unabhängig davon ist das Land bereits seit Jahren in engem Austausch mit der Branche und setzt eine eng mit den Akteuren abgestimmte Strategie zur Bewältigung des Strukturwandels – die „Automotive Agenda Thüringen“ – um, die regelmäßig ergänzt und fortgeschrieben wird. Ganz aktuell hat das Wirtschaftsministerium ein Grundsatzpapier zur Automobilindustrie vorgelegt, das auch Vorschläge für eine Ergänzung und Ausweitung der laufenden Unterstützungsmaßnahmen enthält. Das Papier findet sich unter https://wirtschaft.thueringen.de/fileadmin/user_upload/Grundsatzpapier_zur_Fortschreibung_der_Automotive_Agenda_Thueringen.pdf.


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