AfD fordert die Abschaffung der Kaffeesteuer

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Berlin. Die Bundesregierung soll die Kaffeesteuer abschaffen. Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (19/22198). Zur Begründung heißt es, die Kaffeesteuer sei ein Relikt aus dem 18. Jahrhundert und von Friedrich dem Großen als Luxussteuer eingeführt worden. Der Kerngedanke der Einführung existiere nicht mehr, denn Kaffee gehöre heute zu den Grundnahrungsmitteln. Die Kaffeesteuer sei daher zu einer reinen Verbrauchsteuer geworden. Einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Sicherung der Staatseinnahmen leiste die Kaffeesteuer aufgrund ihres geringen Aufkommens von einer Milliarde Euro (2018) aber nicht. Die Abschaffung dieser Steuer wäre außerdem ein wichtiger Schritt zur Steuerharmonisierung, da nur noch wenige Länder in der EU diese Steuer erheben würden.


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