Nächste Sitzung der Bürgerschaft 9. September

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ACHTUNG ABWEICHENDER ORT

Rostock. Am Mittwoch, 9. September 2020, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in der StadtHalle Rostock, Südring 90, Saal 1 statt.

(Der Einlass zur kommenden Sitzung der Bürgerschaft erfolgt wegen einer Veranstaltung im „Glasanbau“ diesmal über Saal 5 an der Ostseite [vom Hbf aus gesehen links] der Stadthalle.)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2 Änderung der Tagesordnung

3 Einwohnerfragestunde
3.1 Andreas Szabo (Vorstand der Wirtschaftsjunioren Rostock e.V.)

4 Aktuelle Stunde

5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2020

6 Mitteilungen der Präsidentin

7 Wahlen und Bestellungen

Wahlen in Ortsbeiräte
7.1 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Brinckmansdorf
7.2 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
7.3 Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
7.4 Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
7.5 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nachwahl eines Mitglieds in den Ortsbeirat Groß Klein
7.6 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) – Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen

Wahlen in Ausschüsse
7.7 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nachwahl eines Mitglieds in den Klinikausschuss
7.8 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nachwahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
7.9 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
7.10 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Nachwahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

Wahlen in Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
7.11 Wahl von drei Vertretern und Stellvertretern der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg- Vorpommern e.V.

Entsendung in die Verbandsversammlung Zweckverband elektronische Verwaltung
7.12 Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“

8. Anträge
8.1 Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pittasch (FDP) – Integration von Elektrorollern in den ÖPNV
8.2 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD – Beschlusskontrolle zur Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen
8.3 René Eichhorn (Fraktion Rostocker Bund) – Beauftragung eines externen Experten für Kinder- und Jugendhilfe
8.4 Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) – Frühzeitiges Beraten von Bauvoranfragen für ein Einvernehmen der Gemeinde
8.5 Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP), Chris Günther (für die CDU/UFR Fraktion) und Thoralf Sens (für die Fraktion der SPD) – Formwechsel der Rostocker Straßenbahn AG

Personalangelegenheiten Stadtverwaltung
8.6 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.PARTEI sowie Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) – Weiterentwicklung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Stadtverwaltung
8.7 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) – Ausschreibung der amtierend besetzten Amtsleiterstellen in der Stadtverwaltung
8.8 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) – Anpassung der Allgemeinen Geschäftsanweisung an die neu geschaffene Verwaltungsstruktur
8.9 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) – Wach- und Infothekendienste für die Stadtverwaltung
8.10 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Rahmenbedingungen für Schulessen verbessern
8.11 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) – Beibehaltung des Namens „IGA Park“
8.12 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) – Projektentwicklung für das Modellvorhaben Anti-Segregation
8.13 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) – Gründung einer Gesellschaft für die Entwicklung und Betreibung eines Technologie- und Innovations-Parks auf dem Gelände des Flughafens Rostock-Laage (Air-Technology-Innovation-Park Rostock-Laage)
8.14 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD – Beitritt zur Organisation „Mayors for Peace“
8.15 Vorsitzende der Fraktionen CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI, SPD – Kompensation pandemiebedingter Honorarausfälle der Dozentinnen und Dozenten an der Volkshochschule und gleichzeitige Überarbeitung von Honorar- und Kooperationsverträgen
8.16 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) –
Spenden und Sponsoring offenlegen
8.17 Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion) – Erstellung eines jährlichen Beteiligungsbericht im Sinne des § 73 Abs. 3 KV M-V
8.18 Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) – Filmförderung

9 Beschlussvorlagen
9.1 Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
9.2 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzungen „Stadtzentrum Rostock“ einschließlich Erweiterungsgebiet „Ehemaliger Güterbahnhof“
9.3 Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
9.4 Mitgliedschaften bei der Zusatzversorgungskasse Mecklenburg-Vorpommern (ZMV) – Abgabe von Verpflichtungserklärungen

Marktplatz

Annahme von Spenden/Zuwendungen
9.5 Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 8.200,00
9.6 Annahme von einer Sachzuwendung mit einem Einzelwert von über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 6.707,42
9.7 Annahme von einer Sachzuwendung mit einem Einzelwert von über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.500,00

9.8 Beschluss Maßnahmenplan 2020 zum Klimaschutz
9.9 Archäologisches Landesmuseum: Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
9.10 Beitritt der HRO zur „Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V.” (AGFK MV)
9.11 Küstenschutz durch Erhaltung eines Buhnensystems in der Rostocker Heide zwischen Markgrafenheide und Graal-Müritz

10 Bericht aus den Aufsichtsgremien

11 Berichterstattung des Oberbürgermeisters
11.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

11.2 Informationsvorlagen
11.2.1 Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Antrag
Nr. 2019/AN/4498 – Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen
11.2.2 Ansiedlung Decathlon
11.2.3.Ergebnis der Prüfung des Antrages Nr. 2020/AN/0777 – Antrag zur Entwicklung eines Quartierparkhauses in der Ziolkowskistraße
11.2.4 Online Info Portal für die Sportstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
11.2.5 Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen – Berichtszeitraum Februar bis Juli 2020

12 Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil

14 Mitteilungen der Präsidentin

15 Anträge
15.1 Jana Blaschka (für den BUGA-Ausschuss)- Grundstücksankauf

16 Beschlussvorlagen
16.1 Anpassung Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)
16.2 Leistungsvertrag zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für die Jahre 2021 bis 2023
16.3 Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung
16.4 Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

17 Bericht aus den Aufsichtsgremien

18 Berichterstattung des Oberbürgermeisters
18.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

18.2 Informationsvorlagen
18.2.1 Sachstandsinformation zur Situation Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH (RLG)
18.2.2 Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
18.2.3 Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Kommunalverfassung M-V

19 Fragestunde

Die Sitzung wird über einen Livestream auf dem YouTube-Kanal ‚Sieben Tuerme‘ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock übertragen. Den Link dazu finden Sie auch auf der Internetseite https://rathaus.rostock.de .

Sollte die Tagesordnung nicht abgearbeitet werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 10. September um 16 Uhr in der StadtHalle (Saal 1) fortgesetzt.

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Fachbereich Sitzungsdienst (Telefon 0381 381-1303) oder per E-Mail: sitzungsdienst@rostock.de bis zum 8. September 2020, 15 Uhr, zu reservieren.
Die Karten für die reservierten Plätze werden am 9. September 2020 bis 16 Uhr am Einlass in die StadtHalle ausgegeben und gelten auch für deine eventuelle Fortsetzung der Sitzung am 10. September 2020.

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:

Gemäß § 7 mit Anlage 36 der Verordnung der Landesregierung zur weiteren schrittweisen Lockerung der coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-Lockerungs-LVO M V) werden die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname sowie vollständiger Anschrift und Telefonnummer erfasst.
Die Anwesenheitsliste wird gemäß vorgenannter Verordnung vom Fachbereich Sitzungsdienst für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Sitzung aufbewahrt und ist der zu-ständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben.

Weiterer Hinweis:
Für die Benutzung der Führungs- und Dolmetscheranlage für Hörbehinderte wird gebeten, sich am Einlass in die StadtHalle zu melden.


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