AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zur Thüringer Automobilindustrie

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Erfurt. Auf Antrag der AfD-Fraktion hat Landtagspräsidentin Birgit Keller den Thüringer Landtag für den 16. September 2020 zu einem Sonderplenum einberufen, um über die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung[1] zu beraten.

Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag:

„Verschärft durch den Corona-Lockdown und den ihn verursachenden ‚Generalstreik von oben‘ wurde unsere Automobil- und noch stärker die Automobilzulieferindustrie im Freistaat Thüringen durch die ‚Große Transformation‘ der rot-rot-grünen Landesregierung an den Rand des Abgrundes getrieben. Namhafte Unternehmen haben durch den allein aus ideologischen Wahnvorstellungen vorangetriebenen Strukturwandel in der Automobilindustrie bereits die Segel streichen müssen – weitere werden folgen, wenn der Regierung des Freistaates bei der Abwicklung des Industriestandortes Thüringen nicht umgehend die Hände gebunden werden.

Vollkommen verantwortungslos wird eine Thüringer Schlüsselindustrie mit einer mehr als hundertjährigen Tradition ihrer Existenzgrundlage beraubt. Die Folgen der rot-rot-grünen Wirtschaftspolitik sowie deren Auswirkungen auf die vom Strukturwandel betroffenen Kommunen und Regionen, die vor einem gravierenden Wohlstandseinbruch stehen, müssen im Interesse aller Bürger unseres Freistaates schonungslos in aller Öffentlichkeit beleuchtet werden. Aus diesem Grund hat meine Fraktion heute das Sonderplenum beantragt, so dass die Landesregierung allen betroffenen Bürgern in weniger als zwei Wochen Rede und Antwort stehen muss.“

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[1] Drucksachen 7/1544 und 7/1545 vom 2. September 2020.


2020-09-02 AfD-Antrag Sonderplenum Automobilbau 7_1544
2020-09-02 AfD-Antrag Sonderplenum Automobilbau Unterrichtung durch Landtagspräsidium Ds 7_1545

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