Diana Lehmann (SPD) zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft in Thüringen

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Erfurt. Zur heutigen Demonstration zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft vor dem Thüringer Landtag sagt die SPD-Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann:

„Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben die Veranstaltungsbranche besonders hart getroffen. Das wissen wir und wir sind dankbar, dass die Veranstalterinnen und Veranstalter die Maßnahmen zum Schutz der Menschen vor dem Virus mitgetragen haben und mittragen. In Thüringen haben wir die Unternehmen und Soloselbstständigen aus diesem Bereich mit in das Corona-Hilfsprogramm aufgenommen, übrigens als eines der ersten Länder mit eigenen Soforthilfen. Gleichwohl wissen wir, dass auch in Zukunft nicht damit zu rechnen ist, dass die Veranstaltungswirtschaft wieder zu 100 Prozent hochgefahren werden kann. Deshalb unterstützen wir als SPD-Fraktion das Vorhaben des Wirtschaftsministers, eine Arbeitsgruppe einrichten, um in den von der Branche geforderten Dialog zu treten und mögliche Konzepte zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft zu erarbeiten.“


Hintergrund:

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Besonders betroffene Dienstleistungsbranchen (wie z. B. das Hotel- und Beherbergungsgewerbe, das Gastgewerbe, die Reise- und Veranstaltungsbranche, Reisebüros, Reiseveranstalter, Messe-, Ausstellungs- und Kongressveranstalter, Sportdienstleister, sonstige Unterhaltungs- und Erholungsdienstleister, Saunas, Solarien, Bäder etc.) werden bereits ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent in den Monaten Juni bis August förderfähig sein. Die Umsatzschwelle des Bundes wird damit für diese Branchen aus Landesmitteln um zehn Prozentpunkte abgesenkt. Dafür stehen bis zu 65 Millionen Euro zur Verfügung. Anträge von Unternehmen aus diesen Branchen, die bereits vorliegen, werden nun automatisch nach dieser Regelung bearbeitet.

Eine zweite Thüringer Zusatzleistung kann dagegen bereits seit dem Start des Bundesprogramms in Anspruch genommen werden: Soloselbstständige, die die Zugangsvoraussetzungen zum Bundesprogramm erfüllen, erhalten im Freistaat einen Zuschuss zu den Lebenserhaltungskosten in Höhe von 1.180 Euro monatlich für maximal zwei Monate im Geltungszeitraum Juni bis August 2020. Dafür stehen bis zu 20 Millionen Euro zur Verfügung.


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