Rechtsextreme Veranstaltungen im zweiten Quartal 2020

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Berlin. Im zweiten Quartal 2020 haben in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung fünf rechtsextremistische Liederabende mit insgesamt 205 Besuchern stattgefunden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21629) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21427) zugleich ausführt, fanden aufgrund der durch die Covid 19-Pandemie bedingten Veranstaltungsuntersagungen und Hygieneschutzauflagen erst zum Ende des zweiten Quartals wieder kleinere rechtsextremistische Musikveranstaltungen statt. Angekündigte Veranstaltungen seien ganz überwiegend abgesagt und zum Teil auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden.

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Im zweiten Quartal dieses Jahres ist es bundesweit zu mehr als 35 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel „überregionaler und/oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung“ gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/21630) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21428) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen 20 und 300.

Weiterhin registrierten die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder den Angaben zufolge im genannten Zeitraum 18 Kundgebungen „gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, bei denen eine (rechts-)extremistische Einflussnahme/Steuerung in unterschiedlicher Ausprägung erkennbar war.“


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