Beantwortung des Offenen Briefs der Landtagsabgeordneten Nagel (Die Linke)

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Beantwortung des Offenen Briefs der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) vom 30. Juli 2020

Im Zusammenhang mit den Hubschraubereinsätzen ging Ende Juli 2020 ein Offener Brief bei der Polizeidirektion Leipzig ein, bei welchem die Lärmbeeinträchtigung durch Hubschraubereinsätze, vor allem während der Abend- und Nachtstunden, kritisiert wurde.

Der Polizeipräsident, Torsten Schultze, führte in seinem Antwortschreiben aus, dass er die von den Bürgern empfundenen Lärmbeeinträchtigungen ernst nimmt und die dadurch entstandenen Störungen nachvollziehen kann. Der Offene Brief ist, wie auch diesbezügliche Bürgeranfragen, eine wichtige Rückmeldung für die Polizei. Vor diesem Hintergrund wird jeder Einsatz eines Polizeihubschraubers stets einer kritischen Prüfung unterzogen und nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beurteilt.

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Der Einsatz von Polizeihubschraubern erfolgt stets zur Abwehr einer ernsten Gefahr, zumeist bei der Vermisstensuche, oder zur Strafverfolgung und damit in Gewährleistung der Rechte jedes Einzelnen oder der Gemeinschaft.

Die Polizeidirektion Leipzig bedauert die durch Polizeihubschrauber entstandenen Beeinträchtigungen. Sie kann aber auch zukünftig nicht auf den Einsatz eines Hubschraubers als taktisches Einsatzmittel in der Stadt Leipzig verzichten. Auch der von vielen angefragte alternative Einsatz von Drohnen ist meist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder hinsichtlich der Einsatzbedingungen nicht ohne weiteres möglich. Schlussendlich bleibt neben der kritischen Bewertung bei der Einsatzplanung und Vorbereitung die Bitte um Verständnis.


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