Tagungen der Ausschüsse der Rostocker Bürgerschaft

Marktplatz

(Bitte notwendige Anmeldefristen beachten!)

Personalausschuss
25. August 2020, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.PARTEI sowie Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) – Weiterentwicklung von Homeoffice und mobilem Arbeiten in der Stadtverwaltung
– Beschlussvorlagen
– Informationsvorlagen
– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Besetzung der Stelle „Persönliche Referentin/Persönlicher Referent“ (m/w/d) im Büro des Oberbürgermeisters der Stadtverwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
– Informationsvorlagen
– Verschiedenes
– Informationen des Leiters Abteilung Personal und Recht
– Informationen des Personalrates
– Fragen und Anregungen der Ausschussmitglieder Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Personalausschuss, Telefon 0381 381-1328 oder per E-Mail: julia.oertel@rostock.de bis zum 24. August 2020, 15 Uhr, zu reservieren.

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
27. August 2020, 16:30 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Informationsvorlagen
– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen – Empfehlung an den Hauptausschuss
– Übertragung von Eigentum an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen in Rostock-Hinrichshagen
– Verkauf der Vorgartenflächen zum Grundstück Schillerplatz 8/Baleckestraße
– Verkauf des Grundstückes Swienskuhlenstraße 5 im Sondergebiet „Hafenvorgelände Ost“ (Wahrnehmung Ankaufsrecht)
– Verkauf eines Wochenendhauses, dessen Versorgung dienende bauliche Nebenanlagen und Anpflanzungen und Einfriedungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Hinrichshagen, Am Jägeracker 11, gelegenes Wochenendgrundstück
– Verkauf zweier Grundstücksflächen in Stadtweide zum Grundstück Reihenhäuser 23
– Verkauf eines Wochenendhauses, dessen Versorgung dienende bauliche Nebenanlagen und Anpflanzungen und Einfriedungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Stuthof, Am Heiderand 7, gelegenes Wochenendgrundstück
– Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 35/66/20 – Deckenerneuerung und Erneuerung Bushaltestellen in der Warnowallee zwischen Ostseeallee und St.-Petersburger-Straße
– Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 34/66/20 – Erneuerung des Umfeldes am John-Brinckmanbrunnen
– Beschlussvorlagen – Empfehlung an den Oberbürgermeister
– Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 36/66/20 – Gehwegsanierung Mathias-Thesen-Straße in Rostock Reutershagen
– Vergabeentscheidung, 2. Nachtrag zur Planungsleistung, Sanierung und Ausbau Gewässer 13/4, Toitenwinkel
– Verhandlungsvergabe von freiberuflichen Leistungen nach UVgO; Vergabenummer: F104/66/20; Verkehrsanlagenplanung nach §§ 45 ff. HOAI, Leistungsphasen 1-6 sowie besonderer Leistungen für die Gehwegsanierung in der H.-Schütz-Straße
– Vergabeentscheidung zur Beschränkten Ausschreibung 24/30/20
– Beförderungsdienst in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für anspruchsberechtigte Bürgerinnen und Bürger
– Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 16/30/20 – „Durchführung von ordnungsbehördlichen Bestattungen für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
– Informationsvorlagen
– Verschiedenes

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Liegenschafts- und Vergabeausschuss, Telefon 0381 381-4021 oder per E-Mail: doreen.pruess@rostock.de bis zum 27. August 2020, 12 Uhr, zu reservieren.

Marktplatz

Finanzausschuss
27. August 2020, 17 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Wahl des zweiten Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden
– Anträge
– Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) – Rostocker Kunst sowie Museumsbestände öffentlich zugänglich machen
– Beschlussvorlagen
– Anpassung Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)
– Leistungsvertrag zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für die Jahre 2021 bis 2023
– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
– Beschlussvorlagen
– Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde
Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung
– Verschiedenes

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Kämmereiamt, Telefon 0381 381-2006 oder per E-Mail: kaemmereiamt@rostock.de bis zum 27. August 2020, 10 Uhr, zu reservieren.

Kulturausschuss
27. August 2020, 17 Uhr
Societät Rostock maritim e.V., August-Bebel-Str. 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) – Rostocker Kunst sowie Museumsbestände öffentlich zugänglich machen
– Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) – Beibehaltung des Namens „IGA Park“
– Verschiedenes
– Vorstellung der Arbeit des Societät Rostock maritim e.V. und Führung durch das Haus durch Herrn Jochen Pfeiffer
– Informationen der Verwaltung und der Ausschussvorsitzenden
– Anfragen der Ausschussmitglieder

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, Telefon 0381 381-2934 oder per E-Mail: kulturamt@rostock.de bis zum 27. August 2020, 12 Uhr, zu reservieren.


Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und
Niederschriften unter www.rostock.de/ksd.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der aktuellen Umstände
für Gäste insgesamt nur eine begrenzte Anzahl Plätze zur Verfügung steht. Die Vergabe der Plätze erfolgt in der Reihenfolge der Eingänge der Anmeldungen.

Gemäß § 7 mit Anlage 36 der Verordnung der Landesregierung zur weiteren schrittweisen Lockerung der coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-Lockerungs-LVO M V) werden die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname sowie vollständiger Anschrift und Telefonnummer erfasst.

Die Anwesenheitsliste wird gemäß vorgenannter Verordnung vom jeweiligen Fachbereich/Ausschuss für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Sitzung aufbewahrt und ist der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben.

Weiterhin wird für die Durchführung der Sitzung dringend auf die Einhaltung der Regelungen des § 7 mit Anlage 36 der Corona-Lockerungs-LVO M V hinsichtlich der gestiegenen hygienischen Anforderungen sowie des Einhaltens des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen verwiesen.


Marktplatz