Leitlinien für Bürgerbeiteiligung in Chemnitz soll entwickelt werden

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Chemnitz. Die Stadt Chemnitz möchte gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohnern Leitlinien für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Planungs- und Entscheidungsprozessen von Politik und Verwaltung entwickeln. Für die Erarbeitung dieser Leitlinien sucht die Stadt engagierte Bürgerinnen und Bürger.

Die Erarbeitung der Leitlinien ist ein mehrstufiger Prozess. Mitwirken können Chemnitzerinnen und Chemnitzer zunächst online oder auch postalisch, im weiteren Verlauf auch persönlich in Arbeitsgruppen.

Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Vorstellungen von gelungener Bürgerbeteiligung zudiskutieren. Das geht online auf dem Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz (https://mitdenken.sachsen.de/1021188) oder per Post an

Stadtverwaltung Chemnitz
Bürgermeisteramt, Bürgerbüro
09106 Chemnitz.

Leitfragen für diese erste Themensammlung sind die folgenden:
• Wo wollen Sie sich einbringen und beteiligen?
• Wie müsste Beteiligung aussehen, damit Sie sich angesprochen fühlen?
• Wie müsste Beteiligung aussehen, damit Sie Lust haben, sich einzubringen?
• In welcher Form wünschen Sie sich die Präsentation der Ergebnisse?
• Was soll mit den Ergebnissen von Beteiligungsprozessen passieren?

Aus den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger und den Vorstellungen der Stadtverwaltung werden Themenpakete geschnürt. Zudem werden die Pakete in Online-Dialogen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.

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Der Online-Dialog zur ersten Leitfrage läuft bereits, bis zum 04. September können Meinungen abgegeben werden. Anschließend wird es zu jedem Themenpaket eine Arbeitsgruppe geben. Diese diskutiert die Ergebnisse der Online Dialoge und erstellt einen Entwurf für die Leitlinien.

Für die Arbeitsgruppen sucht die Stadt Chemnitz noch Interessierte.

Anmelden können sich Chemnitzerinnen und Chemnitzer beim Bürgerbüro. Sollte die Zahl der Anmeldungen die Zahl der verfügbaren Plätze übersteigen, entscheidet das Los.

Die Leitlinien sollen für Einwohnerinnen und Einwohnern wie auch für Politik und Verwaltung eine verlässliche Grundlage bilden und gleichzeitig Transparenz sowie gegenseitiges Vertrauen schaffen.

Der Stadtrat hat in seinem Beschluss B-303/2018 u.a. gefordert, solche Leitlinien zu entwickeln. Dafür braucht es Meinungen und Sichtweisen der Chemnitzer. Diese Leitlinien sollen jetzt gemeinsam von den Bürgern, der Politik und der Verwaltung erarbeitet werden.


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