„Blitzer“ am Löbdergraben in Jena demontiert

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Jena. Am 31. Juli erwähnte Jenas Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) im Wochenvideo, dass nun Hinweisschilder auf „Blitzer“ aufmerksam machen würden. „Wir wollen Jenas Gäste freundlich begrüßen.“, so Gerlitz. Ob sich die Zahl der Unfälle seit der Aufstellung der Meßeinrichtungen vermindert habe, ist unklar. Eine Beantwortung dieser Frage ist seit April 2014 (!) weitestgehend offen.

Wie auch immer: Die Kraftfahrzeugführerinnen und -führer – ob aus Jena oder nicht – fahren vorschriftsmäßig. Die Einnahmen der Stadt aus Verkehrsverstößen sind seit geraumer Zeit stark rückläufig, wie es die entsprechenden Quartalsberichte wiedergeben:

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„[…] Eine Prognose, wie sich die Buß- bzw. Verwarngelder im ruhenden und fließenden Verkehr entwickeln werden, kann noch nicht abgegeben werden. Im Team Verkehrsüberwachung gab es einen erhöhten Krankenstand. Die neue Semi-Station (Panzerblitzer) konnte an wöchentlich wechselnden Aufstellungsorten vor Kindergärten, Schulen, in verkehrsberuhigten Zonen und in Bereichen mit Unfallschwerpunkten getestet werden mit dem Ziel, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beizutragen. Die abschließende Evaluation der Testphase der Semi-Station steht derzeit noch aus. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Zahlen wie im vergangenem Jahr zurückgehen werden, da sich das Verhalten der Verkehrsteilnehmer verbessert hat und demzufolge weniger Ahndungen notwendig waren.“ – Quelle: Quartalsbericht Dezernat II der Stadt Jena (I/2019), S. 4.

„Der – durchaus auch erfreuliche – Rückgang der Gebühreneinnahmen bei Kontrollen im fließenden Verkehr kann zum Rückgang einer erheblichen Einnahmeposition im Dezernat führen. In diesem Bereich sollten die Bemühungen intensiviert werden, das Rotlichtblitzen in die ordnungsbehördliche Zuständigkeit der Stadt zu bekommen – auch unter Berücksichtigung der gerade dort nicht oder nicht hinreichend kontrollierten gefährlichen Verstöße.“ – Quelle: Quartalsbericht Dezernat II der Stadt Jena (I/2019), S. 5.

Ob sich die „Blitzer“ am Löbdergraben nicht mehr „gerechnet“ haben, die Unfallstatistik rückläufig war oder es andere Gründe gibt, das könnte in einer der nächsten Stadtratssitzungen geklärt werden. Schließlich steht die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weit vor den Interessen einer Kommune, Bußgelder einzunehmen.

Wo die beiden „Blitzer“ verbleiben werden, ist noch offen. Ebenso ist ungeklärt, ob Hinweisschilder auf diese verweisen werden. Die Induktionsstreifen wurden am Löbdergraben bereits entfernt.


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