Berlin. In Bezug auf die von der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/20801) kritisierte Aussage von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf Twitter – „Statt uns auseinander dividieren zu lassen, sollten wir den Schulterschluss suchen gegenüber den radikalen Extremisten“ -, verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21144) auf eine frühere Antwort (19/19117) vom 12. Mai 2020. Zudem betont sie, das Auswärtige Amt habe keinen Retweet des betreffenden Tweets von Heiko Maas vorgenommen.

In ihrer vorhergehenden Antwort hatte die Bundesregierung betont, dass der Account von Maas nicht durch das Auswärtige Amt betrieben werde. „Aufgrund des Ressortprinzips betreiben die Bundesministerien ihre Twitterangebote in eigener Verantwortung und mit verschiedenen Schwerpunkten und Zielgruppen. Die Einordnung der Accounts und einzelner Tweets ergeben sich aus der Beschreibung des Accounts sowie den veröffentlichten Inhalten selbst.


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