Sitzungen der Rostocker Bürgerschaft

Marktplatz

Ausschüsse der Rostocker Bürgerschaft

Personalausschuss
28. Juli 2020, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Informationsvorlagen
– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Besetzung der Stelle „Gleichstellungsbeauftragte“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt sowie Bestellung zur Gleichstellungsbeauftragten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
– Mitgliedschaften bei der Zusatzversorgungskasse Mecklenburg-Vorpommern (ZMV); Abgabe von Verpflichtungserklärungen
– Übertragung höher zu bewertender Tätigkeit und Höhergruppierung in Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle
„Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Verkehrsanlagenbau und -unterhaltung/Straßenverwaltung und Genehmigungen“ zum nächstmöglichen Termin
– Unbefristete Besetzung der Stelle „Juristin/Jurist (m/w/d)“ im Rechts- und Vergabeamt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
– Informationsvorlagen
– Verschiedenes
– Informationen des Leiters Abteilung Personal und Recht
– Informationen des Personalrates
– Fragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:
Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Personalausschuss, Telefon 0381 381-1328 oder per E-Mail: julia.oertel@rostock.de bis zum 27. Juli 2020, 15 Uhr, zu reservieren.

Bau- und Planungsausschuss
28. Juli 2020, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt,
Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– Frau Dr. Maaß für den Ortsbeirat Reutershagen – Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Reutershäger Weg
– Uwe Michaelis für den Ortsbeirat Groß Klein – Frühzeitiges Beraten von Bauvoranfragen für ein Einvernehmen der Gemeinde
– Beschlussvorlagen
– Beschlussvorlagen – Empfehlungen an den Oberbürgermeister
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): Wohnquartier Laakkanal: Neubau von sieben Wohngebäuden und Stellplatzanlage, Freizeittreff, Fahrradhaus, Rostock, Baggermeisterring 25, 25a, 25b, 26, 27, 27a, 28, 28a, Az.: 03579-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhagen (Bauantrag): „Neubau Hotel und Bürogebäude mit Tiefgarage und geplanter Kita für die Angestellten im Bürogebäude, B-Plan Nr. 11.MK.113“, Rostock, Am Strande, Az.: 00756-20
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Bau GB für das Bauvorhaben (Bauantrag): “Neubau von vier Mehrfamilienwohnhäusern mit insgesamt 84 Wohneinheiten, Tiefgarage mit 83 PKW- und 168 Fahrradstellplätzen, B-Plan Nr. 12.W.60“ Rostock, Rudolf-Tarnow-Straße 17 (Haus 5), Rudolf-Tarnow-Straße 16 (Haus 6), Arno-Esch-Straße 1a (Haus 7), Arno-Esch-Straße 1 (Haus 8), Az.: 03058-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau Wohngebäude mit 14 Wohneinheiten und zwei Gewerbeeinheiten sowie 18 Pkw-Außenstellplätzen“, Rostock, Schweriner Straße 13; Az.: 00618-20
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Abbruch/Neubau Gemeindesaal, Neubau von Außentreppen und Rampen, Umbau Gemeindezentrum“, Rostock, Häktweg 4, 5, 6, Az.: 00737-20
– Einvernehmen der Gemeinde nach§ 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Halle“, Rostock, Ostseeallee; Az.: 00507-20
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Universität Rostock, Hochschulgebäude, Neubau für die Sportwissenschaft“, Rostock, Am Waldessaum 23a; Az.: 01005-20
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau/Erweiterung der Beruflichen Schule „Alexander Schmorell“, Neubau von 180 Stellplätzen“, Rostock, Schleswiger Straße 5b; Az.: 00791-20
– Einvernehmen der Gemeinde nach§ 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau von zwei Wohngebäuden mit 21 Stellplätzen“, Rostock, Ziolkowskistraße 11a, 11b; Az.: 03578-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau Wohngebäude mit 16 Stellplätzen“, Rostock, Ziolkowskistraße 10a; Az.: 03601-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): “Temporärer Ersatzbau einer Containeranlage für den Hortbetrieb bis zum 31.12.2023”, Rostock, Gerüstbauerring 27b; Az.: 00907-20
– Verschiedenes
– Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:
Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Bau- und Planungsausschuss, Andrea Pust, Telefon 0381 381-6301 oder per E-Mail: andrea.pust@rostock.de bis zum 24. Juli 2020, 13 Uhr, zu reservieren.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
29. Juli 2020, 17 Uhr
Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Beschlussvorlagen
– Pflegesozialplanung die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (HRO)
2020/BV/0850
– Verschiedenes
– Anfragen der Ausschussmitglieder
– Informationen der Verwaltungsvertreter
– Tagesordnung für die Sitzung am 19. August 2020

Marktplatz

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:
Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration, Telefon 0381 381-5009 oder per E-Mail: sozialamt@rostock.de bis zum 29. Juli 2020, 10 Uhr, zu reservieren.

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
30. Juli 2020, 16:30 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
– Beschlussvorlagen – Empfehlung an die Bürgerschaft
– Eigenbetrieb Klinikum Südstadt Rostock, Vergabe Projektsteuerung
Neubau Küche und Erweiterungsbau Notfallambulanz (ZNA)
– Beschlussvorlagen – Empfehlung an den Hauptausschuss
– Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2010/BV/1821 vom 18.01.2011
– Aufhebung des Beschlusses Nr. 2019/BV/0497 des Hauptausschusses vom 10.12.2019 (Rücktritt Verkäufer)
– Vergabeentscheidung, Dienstleistungskonzession, Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes, Vergabe 23/10/19
– Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 04/10/20 – Bau und Lieferung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20) für das Brandschutz- und Rettungsamt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
– Beschlussvorlagen – Empfehlung an den Oberbürgermeister
– Vergabeentscheidung, Lieferung von Atemschutztechnik an das Brandschutz und Rettungsamt, Vergabe 20/37/02
– Planungsleistungen für das Verwaltungsgebäude Werft Warnemünde (VGW) [umfasst Leistungsphasen 1 und 2 der HOAI-Leistungsbilder nach § 33, § 49 und § 53 ] – Freihändige Vergabe: F07/83.1/20
– Vergabeentscheidung der Öffentlichen Ausschreibung 09/10/20 „Entsorgung von gefährlichen Abfällen aus privaten Haushaltungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
– Vergabeentscheidungen der Verhandlungsvergabe 14/10/20 – „Lieferung und Ausbau eines Mannschaftstransportfahrzeuges für den Stadtfeuerwehrverband“
– Vergabeentscheidung, VOIS MESO Upgrade, Vergabe 26/30/20
– Verhandlungsvergabe von freiberuflichen Leistungen nach UVgO; Vergabenummer F083a/66/20 – Verkehrsanlagenplanung nach § 45 ff HOAI, Leistungsphasen 3-6, nebst Besonderer Leistungen für „Erneuerung Ulmenstraße 3. Bauabschnitt von der Anbindung Fritz-Reuter-Straße bis zur Anbindung Margaretenstraße“
– Vergabeentscheidung, Restaurierung Brinckman-Brunnen, Vergabe 01/45/20
– Vergabeentscheidung Gewässer 7, Kringelgraben Oberlauf in Rostock, OT Biestow – Vergabe 73.42.01-Kringel-7
– Vergabeentscheidung „Öffnung des Zingelgrabens“ – Altlastenbewertung (Detailerkundung) und Abfalleinstufung hier: Standorterkundung, Vergabe 73.42.01-Zing el-11
– Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A) – Vergabenummer 32/66/20 – Deckenerneuerung Stichstraße Maxim-Gorki-Straße
– Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) – Vergabenummer 27/66/20 – LSW 05 – Erneuerung der Lärmschutzwand zwischen Gewerbegebiet „Am Hechtgraben“ und Wohngebiet „Weizenweg“ in Rostock-Gehlsdorf
– Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) – Vergabenummer 24/66/20 – Neubau Geh- und Radweg St.-Petersburger-Straße 2.BA
– Beteiligungsverfahren zur Entwicklung der Mittelmole – Vergabe der Konzeption, Durchführung und Auswertung des Beteiligungsverfahrens
– Verschiedenes

Finanzausschuss
30. Juli 2020, 17 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) – Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Prinzip „Erbbaurecht vor Veräußerung“
– Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP), Chris Günther (für die CDU/UFR Fraktion) und Thoralf Sens (für die Fraktion der SPD) – Formwechsel der Rostocker Straßenbahn AG
– Beschlussvorlagen
– Maßnahmepaket zugunsten der regionalen Wirtschaft
– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
– Verschiedenes

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:
Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Kämmereiamt, Telefon 0381-2006 oder per E-Mail: kaemmereiamt@rostock.de bis zum 30. Juli
2020, 10 Uhr, zu reservieren.

außerplanmäßige Sitzung des
Kulturausschusses
30. Juli 2020, 17 Uhr
Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Beschlussvorlagen
– IGA Park Namensfindung
– Maßnahmepaket zugunsten der regionalen Wirtschaft
– Verschiedenes
– Informationen der Verwaltung
– Informationen der Ausschussvorsitzenden
– Anfragen der Ausschussmitglieder

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:
Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, Telefon 0381 381-2934 oder per E-Mail: kulturamt@rostock.de bis zum 30. Juli 2020, 12 Uhr, zu reservieren.


Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und Niederschriften unter www.rostock.de/ksd.


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