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Stadtverwaltung bleibt bei Maßnahmen gegen den Klimawandel weit unter ihren Möglichkeiten

Jena. Der Klimaschutz-Beirat hatte Ende Januar einen Entwurf des „Leitbilds Energie und Klimaschutz 2021-2030 für Jena“ beschlossen und der Stadtverwaltung übergeben. Nun nach vier Monaten hat die Stadtverwaltung den Entwurf verändert und zur Beschlussfassung im Stadtrat auf den Weg gebracht.

Die Ziele sind in der neuen Fassung jedoch stark abgeschwächt. So forderte beispielsweise der Klimaschutz-Beirat eine Senkung der bei der Wärmeversorgung der Jenaer Haushalte und des Kleingewerbes entstehenden CO2-Emissionen um 30 % gegenüber dem Wert des Jahres 2017. Dazu gab es auch konkrete Vorschläge, wie dieses Ziel zu erreichen sei.

Die Stadtverwaltung plant dagegen in diesem wichtigen Bereich nur noch mit einer Reduktion um 15 %. Um das „Leitbild Energie- und Klimaschutz“ für die kommende Dekade am Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 auszurichten, wie es der Stadtrat am 4. September 2019 beschlossen hat, müssten also in anderen Bereichen entsprechend deutlich mehr Emissionen eingespart werden. Das ist bisher nicht zu erkennen.

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Die Stadt Jena verfehlt damit nicht nur ihre bisherigen Beschlüsse, sie bleibt auch weit unter ihren Möglichkeiten. Gleichzeitig verpasst sie die Chance, in den nächsten 10 Jahren Entwicklungen und Investitionen anzustoßen, die für das langfristige Ziel – netto-Null CO2-Emissionen bis 2050 – unabdingbar wären. Warum die Stadt Jena die eigenen Ziele schon vor dem Start halbieren will, bleibt unklar. Natürlich müssen konkrete Klimaschutzmaßnahmen wirksam, technisch umsetzbar und finanzierbar sein. Aber Mutlosigkeit allein ist kein Argument.

Wir als ParentsForFuture-Ortsgruppe Jena müssen leider feststellen, dass die Stadtverwaltung nicht bereit ist, der Klimakrise mit höchster Priorität zu begegnen, wie es der Stadtrat auf Drängen der FridaysForFuture vor 9 Monaten beschlossen hatte.

ParentsForFuture, Ortsgruppe Jena.

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