Bau- und Planungsausschuss
2. Juni, 16.00 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
– Anträge
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Dauerhafter Erhalt der Grünfläche unterhalb der Talstraße
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Photovoltaik im Energiemix der Hanse-und Universitätsstadt Rostock steigern
– Beschlussvorlagen
Beschlussvorlagen – Empfehlungen an die Bürgerschaft
Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des
Flächennutzungsplans
Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 „Gehlsdorfer Nordufer“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschlussvorlagen – Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Voranfrage):
Neubau eines Bürogebäudes mit Pension und angrenzender Werkhalle, Hundsburgallee 15
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Bauantrag): Wohnresidenz Markgrafenheide – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und einem Wohn- und Geschäftshaus sowie 22 Fahrradschuppen im B-Plan Nr. 01.SO.169, Albin-Köbis-Str
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Bauantrag): Neubau Pension (2 Häuser) – Haus 1 mit 12 Betten sowie Büroräumen, Haus 2 mit 12 Betten, Betriebsleiterwohnung sowie Garagenanbau, B-Plan Nr. 04.GE.02, Rostock, Trelleborger Str. 12b,c
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Bauantrag): „Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Tiefgarage – Glatter Aal, Bauteil B“, Buchbinderstr.
6, 7, 8, Rostocker Heide 3, 4, 5, 6, 7 und Rungestr. 19, 19a, 19b;
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Voranfrage): „Aufstockung, Anbau Mehrfamilienwohnhaus“, Helsinkier Str. 35, 36, 37, 39;
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Bauantrag): „Errichtung einer Umschlaghalle und eines Bürocontainers mit 5-jähriger Nutzungszeit
(Befristung 01.10.2025), 104 PKW-Stellplätze, 28 Fahrradabstellplätze, Müllsammelplatz, Löschteich, 325 Lieferwagen-Stellplätze, B-Plan Nr. 16.SO.40″ Rostock, Kleine Rampe
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Voranfrage): „Umnutzung, teilweiser Abbruch, teilweiser Neubau der Rehabilitationsklinik für Alkoholkranke zur „Höheren Berufsfachschule“ im B-Plan Nr. 09.GB.49“, Semmelweisstr. 2
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Bauantrag): Neubau Feuer- und Rettungswache 3, 54 Stellplätze, 24 überdachte und 14 freie Fahrradabstellplätze; B-Plan Nr. 13.GB.198, Rostock, Dierkower Allee 1
– Informationsvorlagen
Information zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2019/AN/0091 zum Neubau einer Fußgängerampel in der Gutenbergstr. Höhe Straßenbahnhaltestelle Katerweg
Überwachungspflichtige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076
– Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung

Personalausschuss
2. Juni, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr.2020/BV/0712 zur Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020/2021
Hier: Änderungsantrag Nr. 2020/BV/0712-29 (ÄA)
– Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Informationsvorlagen
– Informationen des Leiters Abteilung Personal
Informationen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Personalbesetzungen und -entwicklungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
– Informationen des Personalrates
– Fragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Sitzungsdienst des Personalausschusses (Telefon 0381 381-1328) bis zum 2. Juni 2020, 14.00 Uhr, zu reservieren.

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
3. Juni, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
– Anträge
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Erweiterung gastronomischer Außenflächen
Uwe Flachsmeyer (für Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Temporäre Nutzung von Straßenraum für Außengastronomie
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Verlängerung der Hanse Sail
– Beschlussvorlagen
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplans
Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“ – Abwägungs- und
Satzungsbeschluss
Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 „Gehlsdorfer Nordufer“ –
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
– Informationsvorlagen
Überwachungspflichtige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076
– Information durch den Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Tourismus in Rostock
nichtöffentlicher Teil
– Informationen des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
– Informationen der Ausschussvorsitzenden

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, Bettina Vollmer, (E-Mail: bettina.vollmer@rostock.de, Tel. 0381 381-6139) bis zum 3. Juni 2020, 12.00 Uhr, zu reservieren.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
3. Juni, 17.00 Uhr
Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
– Informationsvorlagen
Umsetzung des Beschlusses Nr. 2019/AN/0527 „Unterstützung
alternativer Wohnformen und Wohnprojekte“ vom 22.01.2020
Städtebaulicher Vertrag für den B-Plan „Wohnen am Werftdreieck“
Statistische Entwicklungen zum Personenkreis der Asylbewerber und Geflüchteten
– Information der Verwaltung über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Migration
– Anfragen der Ausschussmitglieder
– Informationen der Verwaltungsvertreter

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind bei der Geschäftsführung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Migration, Tel. 0381 381-5009 oder per E-Mail unter sozialamt@rostock.de bis zum 3. Juni 2020, 10.00 Uhr, zu reservieren.

Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
3. Juni, 17.00 Uhr
Aula in der Türmchenschule, John-Schehr-Str. 10

Tagesordnung:
– Mitteilungen des Vorsitzenden
Umstrukturierung in der Verwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
– Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

– Beschlussvorlagen
Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO), Prüfauftrag 2018/AN/3841
1. Aktualisierung der 4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetzte der allgemein bildenden Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
– Informationsvorlagen
– Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Information der Verwaltung über die Umsetzung des MV-Planes und weiterer Entscheidungen zur Corona-Pandemie an den Schulen und Sportstätten
nichtöffentlicher Teil
– Kündigungsangelegenheiten

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
4. Juni, 16.30 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordn
ung:
– Anträge
Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der/des Vorsitzenden des Liegenschafts- und Vergabeausschusses
nichtöffentlicher Teil
– Beschlussvorlagen – Empfehlung an den Hauptausschuss Mietvertrag zum Grundstück Hinrichsdorfer Str. 7e
Verkauf eines Wochenendhauses mit Einbauküche, eines Schuppens, deren Versorgung dienenden baulichen Nebenanlagen und Anpflanzungen sowie Abschluss eines Mietvertrages über ein in Rostock-Hinrichshagen, Am Kuhhof 3, gelegenes Wochenendgrundstück
Verkauf eines mit einem Gehweg bebauten Grundstücks an der Möllner
Str., Lichtenhagen
Änderung der Laufzeit eines Mietvertrages über in Hinrichshagen, An der alten Baumschule 13, gelegenes Wochenendgrundstück
Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Purkshof
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 08/10/20
Wach- und Infothekendienstleistungen im Rathaus der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Vergabe von Planungsleistungen für die Investitionsmaßnahme 8354801201800329
Elektrofähre, Anlegestellen Gehlsdorf/Kabutzenhof
(Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, VgV, F01/83.1/20)
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 03/10/20
„Bau und Lieferung von Rettungsdienstfahrzeugen für das Brandschutz- und Rettungsamt“
Vergabeentscheidung, Inhouse-Vergabe Bewirtschaftung der Toilettenanlagen ohne festen Personalbestand, Vergabe 15/10/20
Beschlussvorlagen – Empfehlung an den Oberbürgermeister
Vergabeentscheidung, Lieferung einer Schlauchpflegeanlage, Vergabe
20/37/03
Rostock Südstadt, Kringelgrabenpark 2.BA, Wege- und Landschaftsbauarbeiten
Komplexsanierung Spielanlage Linzer Straße (1. Bauabschnitt) im
Denkmalgeschützten Schwanenteichpark in Reutershagen
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 01/10/20
„Lieferung und Montage von Schulmobiliar und Ausstattungsgegenständen für die Schulen der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
Vergabeentscheidung, Lizenzerweiterung Personalsoftware „LOGA“, Vergabe 13/10/20
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 06/10/20
„Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in den Verwaltungseinrichtungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
Straßenerneuerung Satower Straße in Verbindung mit Medienumverlegungen
1. BA Kiefernweg bis Rennbahnallee

Finanzausschuss
4. Juni, 17.00 Uhr
Aula im Haus der Musik, Wallstr. 1

Tagesordnung
– Anträge
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
– Beschlussvorlagen
Festsetzung der Aufwandsentschädigung von Funktionsinhabern und Personen mit besonderen Aufgaben bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841
Änderung des Beschlusses Nr. 2019/BV/0500 Wirtschaftsplan 2020 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
– Informationsvorlagen
Information zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2019/AN/0091 zum Neubau einer Fußgängerampel in der Gutenbergstr. Höhe Straßenbahnhaltestelle Katerweg
Überwachungspflichtige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076
Information zur Grundsteuerreform
-Informationen zur aktuellen Haushaltslage durch 20/S2
nichtöffentlicher Teil
– Anträge
– Beschlussvorlagen
– Informationsvorlagen

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Kämmereiamt, Telefon 0381 381-2006 oder per E-Mail an kaemmerei@rostock.de bis zum 4. Juni 2020, 14.00 Uhr, zu reservieren.

Kulturausschuss
4. Juni 17.00 Uhr
Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer
Markt 1

Tagesordnung:
– Anträge
Städtische Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen – temporären Leerstand sinnvoll nutzen
– Informationsvorlagen
Uecker-Kasten – Bebauung im Schwanenteichpark
– Informationen der Verwaltung über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultureinrichtungen in Rostock und deren Umgang mit der schrittweisen Öffnung der Corona bedingten Beschränkungen
– Informationen der Verwaltung
– Informationen der Ausschussvorsitzenden
– Anfragen der Ausschussmitglieder

Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, Telefon 0381 381-2934 oder per E-Mail an kulturamt@rostock.de bis zum 4. Juni 2020, 12.00 Uhr, zu reservieren.

Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aufgrund der aktuellen Umstände für Gäste und VertreterInnen der Medien insgesamt nur 12 Plätze zur Verfügung stehen. Die Vergabe der Plätze erfolgt in der Reihenfolge der Eingänge der Anmeldungen.
Gemäß § 7 Absatz 1 in Verbindung mit § 8 Absatz 3 der Verordnung der Landesregierung MV gegen das neuartige Coronavirus (Anti-Corona-VO MV) in der Fassung vom 6. Mai 2020 werden die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname sowie vollständiger Anschrift und Telefonnummer erfasst.
Die Anwesenheitsliste wird gemäß vorgenannter Verordnung bei der Geschäftsführung des Ausschusses für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Sitzung aufbewahrt und ist der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben. Weiterhin wird für die Durchführung der Sitzung dringend auf die Einhaltung der Regelungen des § 7 Absatz 1 der Anti-Corona-VO MV der Landesregierung MV in der Fassung vom 6. Mai 2020 hinsichtlich der gestiegenen hygienischen Anforderungen sowie des Einhaltens des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen verwiesen.

Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und
Niederschriften unter www.rostock.de/ksd.


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