Plenum

Einladung zur 15. Plenarsitzung am Freitag, den 5. Juni 2020, 9.00 Uhr,

im Parksaal der Arena Erfurt, Mozartallee 3, 99096 Erfurt

Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

– vergleiche Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags – Drucksache 7/840 –

Vorläufige Tagesordnung:

Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)

Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

– Drucksache 7/686 – Neufassung –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA, AfBJS, AfWWDG, InnKA, AfSAGG, AfILF, AfEKM und AfMJV)

dazu: Finanzielle Handlungsfähigkeit von Gemeinden, Städten und Landkreisen in der Corona-Krise und danach sicherstellen

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/729 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und InnKA)

dazu: Sofortprogramm zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler und Bereitstellung professioneller Online-Lehrangebote

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/730 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfBJS)

dazu: Abminderung von durch die Corona-Pandemie entstandenen Liquiditätsengpässen im Bereich des Spitzensports

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/731 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfBJS)

dazu: Leistungen von Familien anerkennen und unterstützen

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/732 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfSAGG)

dazu: Initiative zur beschleunigten Durchführung von Schnelltests und Antikörpertests

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/733 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfSAGG)

dazu: Rettungsnetz für das Ehrenamt – Potential der Ehrenamtsstiftung in der Corona-Krise nutzbar machen

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/734 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfSAGG)

dazu: Thüringer Mittelstands-Sicherungs-Programm – 50.000 Euro Soforthilfen für Thüringer Unternehmen bis zu 250 Beschäftigte

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/735 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfWWDG)

dazu: Thüringer Mittelstands-Sicherungs-Programm – Das Thüringer Gastgewerbe und die Reisebranche unbürokratisch bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/736 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfWWDG)

dazu: Unterstützungsleistungen für gemeinnützige Vereine, freie Träger sowie Stiftungen des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlicher Betätigung unabhängig von ihrer Beschäftigtenzahl

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU

– Drucksache 7/737 –

dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

– Drucksache 7/… –

(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des HuFA und AfEKM)

Berichterstatter: Abgeordneter Emde

ZWEITE BERATUNG

Birgit Keller, Präsidentin des Landtags.


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