Leipzig. Aufgrund zahlreicher Widersprüche verschiebt sich die Umbenennung der Arndtstraße zunächst bis auf weiteres. Der Stadtrat hatte im Januar entschieden, die Straße in der Leipziger Südvorstadt in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen. Gegen die entsprechende Allgemeinverfügung waren innerhalb einer einmonatigen Frist rund 180 Widersprüche beim Amt für Statistik und Wahlen eingegangen.

Über diese muss zunächst beschieden werden. Die Widerspruchsführer werden dabei auch von der Verwaltung über den weiteren Rechtsweg informiert. Erst wenn dieser ausgeschöpft ist, wird der neue Straßenname rechtskräftig. Hierzu informiert die Stadt gesondert.

Über Petitionen gegen die Umbenennung berät der Petitionsausschuss, letztlich entscheidet hierzu der Stadtrat. Sie haben also zunächst keinen Einfluss auf das Verfahren und damit auch keine aufschiebende Wirkung.

Adressnutzer müssen erst dann Änderungen in ihren Unterlagen und Dokumenten vornehmen lassen, wenn der Namenswechsel rechtssicher vollzogen ist. Anwohner und Gewerbetreibende der Arndtstraße müssen daher derzeit noch nicht handeln.

Weitere Informationen zum Thema gibt es online unter www.leipzig.de/strassennamen.


Anzeige