CDU: Leerstand beim Erfurter Stadtgarten nur ein Beispiel

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Panse bemängelt fehlendes Eingeständnis von Fehlern

Erfurt. Kritik äußerte CDU-Finanzer Michael Panse hinsichtlich des Umgangs mit Investoren und der Bereitstellung städtischer Immoblien. „Aktuell ist beim traditonsreichen Stadtgarten ein Leerstand zu verzeichnen, an dem die Stadtverwaltung nicht unschuldig ist. Von Einsicht gibt jedoch es keine Spur“, bemängelt Panse mit Blick auf öffentliche Aussagen des Beigeordneten Tobias Knoblich und anknüpfend an die gestrige Finanzausschusssitzung. Mögliche Betreiber bzw. Investoren konnten nicht gehalten werden. Der Leerstand trägt nun zum weiteren Wertverfall des Gebäudes bei.

Panse markiert in dem Zusammenhang wesentliche Fehler, die durch die Verwaltung gemacht wurden. Im Bestreben eine höhere Pacht zu erzielen, ist der Bogen überspannt worden. Zunächst wurde der bestehende Vertrag mit dem einstigen Betreiber zum 31.12.2018 zu einem Zeitpunkt gekündigt, als noch nicht klar war, ob überhaupt ein Nachnutzer gefunden werden könnte. Mit einer Neuauflage des Mietvertrages zu veränderten Konditionen konnte sich der bisherige Betreiber nicht arrangieren, weil damit erhebliche Mehrkosten durch Prüfungen der Substsanz oder beim Brandschutz erhebliche Mehrkosten angefallen wären. Das führte zum Ende des Betriebs im Stadtgarten. Der Stadtrat hat danach mehrheitlich gegen das Votum der CDU-Fraktion einer Bietergemeinschaft den Zuschlag erteilt, die nur eingeschränkt bereit war, zu investieren und schließlich wieder absprang. Aktuell erteilte nun auch der zweite Bieter die Mawi GmbH als potentieller Betreiber der Stadt eine Absage: Zu unwirtschaftlich.

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„Der Stadtgarten ist leider nur ein Beispiel von vielen. In Erfurt braucht man viel Geld und Idealismus, um solche Projekte voranzubringen. Marktwirtschaftlich rechnet sich in Erfurt bei hohen Auflagen einiges nicht mehr. Wir sind in Erfurt nun in der Situation, dass die Stadt den Stadtgarten baulich oder mit niedriger Pacht aufwerten muss, dass das Objekt für Investoren überhaupt noch interessant wird. Anderenfalls haben wir mitten in der Stadt ein weiteres leerstehendes und zerfallendes Gebäude. Das hätte die Verwaltung vermeiden können, hätte man 2018 nicht so voreilig gehandelt“, unterstreicht Panse abschließend.


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