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Für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen – so findet man es im Landesprogramm „DenkBunt“, welches 2011 im Thüringer Landtag verabschiedet wurde.

Gilt das noch?

Die Vertreter*innen der freien Träger der Jugendarbeit der Stadt Jena (AG Jugendarbeit) machen sich seit dem Ergebnis der Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten am 05.02.2020 große Sorgen um die demokratische Kultur in Thüringen.

Werte, Ideale und Ziele haben anscheinend keinen Bestand mehr, wenn narzisstische Machtansprüche und Paktieren mit Antidemokrati*innen die politische Debatte bestimmen. Mit der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens, verstießen Thomas Kemmerich und die gesamte Landesfraktion der FDP gegen eigene, vorab bekundete Werte und Haltungen. Landespolitiker*innen werfen die eigene Integrität über Bord, indem klare Bekenntnisse zur Abgrenzungen gegenüber AfD ignoriert wurden, um Mehrheiten zu erzielen, die Gefahr laufen, den demokratischen Grundkonsens außer Acht zu lassen. Auch der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche gratulierte „hocherfreut“ in einer ersten Stellungnahme noch zu diesem Vorgang. In den vergangenen Tagen distanzierten sich richtigerweise er und viele weitere Politiker*innen von ersten Beglückwünschungen. Jedoch wird die zurückliegende politische Woche über Thüringen hinaus noch lange in negativer Erinnerung bleiben und stellt einen politischen Dammbruch im Umgang mit Antidemokrati*innen dar. Die Folgen sind noch nicht absehbar.

In der alltäglichen Arbeit mit jungen Menschen vermitteln wir kontinuierlich und nachdrücklich demokratische, weltoffene und tolerante Werte, die sich unmittelbar aus unserem Arbeitsauftrag ableiten – Einstellungen, die unvereinbar sind mit einem völkisch-nationalistischen Weltbild.

Die oft herrschende unsichere Haltung junger Menschen gegenüber Politik, wird durch Ereignisse wie die Wahl vom 05.02.2020 verstärkt und führt zu noch mehr Unsicherheit, Frust, Verdrossenheit und Vertrauensverlust. Für Menschen, die nicht in das enge völkische Weltbild der AfD passen, bedeutet dies obendrein eine kontinuierliche Zunahme an möglichen Bedrohungen und Ausgrenzungen.

Die Prägung der eigenen Haltung gerät bei solchen politischen Vorbildern ins Wanken und Erwachsene verlieren an Glaubwürdigkeit: Was Erwachsene predigen, halten sie selbst nicht ein! Darüber hinaus brauchen die Mitarbeitenden der freien Träger der Jugendarbeit zur Gewährleistung ihres Arbeitsauftrages verlässliche demokratische Bekenntnisse aus der Politik.

Die AG Jugendarbeit fordert alle Politiker*innen auf, auch in Zukunft für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen zu stehen und konsequent danach zu handeln.

Die AG Jugendarbeit fordert alle Verantwortlichen dazu auf, sich für ein Thüringen einzusetzen, in dem „DENK BUNT“ zur alltäglichen Handlungsmaxime wird und in dem Jugendliche und junge Erwachsene das Recht und die notwendigen Rahmenbedingungen haben, Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zu leben und zu gestalten.

Autor: AG Jugendarbeit der Stadt Jena – Stellungnahme zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 05.02.2020



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