Anklage gegen Chemnitzer wegen Zeigen des Hitlergrußes erhoben

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Anklage wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben

Chemnitz. Die Staatsanwaltschaft hat gegen einen 35-jährigen Chemnitzer Anklage an das Amtsgericht Chemnitz wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben.

Dem Angeschuldigten wird zur Last gelegt, am 11. Oktober 2019 gegen 17:50 Uhr in der Straßenbahnlinie 4 der CVAG in Höhe der Chemnitzer Synagoge auf der Stollbergerstraße den rechten Arm zum sogenannten „Hitlergruß“ erhoben zu haben.

Zu diesem Zeitpunkt fand vor der Synagoge anlässlich des Terroranschlages von Halle/Saale am 9. Oktober 2019 unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Gedenkveranstaltung statt.

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Dass der Hitlergruß für eine Vielzahl von Fahrgästen und Teilnehmern der Gedenkveranstaltung wahrnehmbar war, nahm der Angeschuldigte hierbei billigend in Kauf.

Quelle: Staatsanwaltschaft Chemnitz.


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