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Rostock. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der Tagungen der Ausschüsse der Bürgerschaft.

Bau- und Planungsausschuss
26. November 2019, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
– E-Ladesäule am Rathaus
– Beschlussvorlagen
– Beschlussvorlagen – Empfehlungen an die Bürgerschaft
– Bebauungsplan Nr. 15.W.201 „Wohngebiet Neue Hufe, Langenort“ – Aufstellungsbeschluss
– Bebauungsplan Nr. 15.WA.202 „Ballastweg“ – Aufstellungsbeschluss
– Beschlussvorlagen – Empfehlungen an den Oberbürgermeister
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
(Voranfrage): Voranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 20 Wohneinheiten und Parkebene im Erdgeschoss (WG 4) und zwei Außenstellplätze, Rostock, Ilja-Ehrenburg-Straße 21; Az.: 01748-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau von zwei Wohn- und Geschäftshäusern mit jeweils 30 Wohneinheiten und Gewerbeflächen im Erdgeschoss“ Rostock, Walter-Butzek-Straße 5; Az.: 00403-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhabenn (Bauantrag): „Neubau von zwei Wohngebäuden (30 WE) mit 15 Stellplätzen und Abstellräumen im Erdgeschoss, einem Wohn- und Geschäftshaus (12n Wohneinheiten), Carportanlage mit sieben Stellplätzen, 36 offenen Stellplätzen und Aufschüttung, B-Plan Nr. 12.MI.84“ Rostock, Tessiner Straße 2, 2a, 3, Az.: 01054-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau Sporthalle und Kleinspielfeld, Errichtung von 20 Kfz-Stellplätzen“ Rostock, An der Jägerbäk 6, Az.: 02236-19
– Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau einer Trainingshalle mit Sozialtrakt im Geltungsbereich des B-Plans Nr. 07.GE.51 „Nördlich Alt-Reutershagen““, Rostock, Fritz-Triddelfitz-Weg 8, Az.: 02429-19
– Verschiedenes
– Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
– Sitzungstermin Planungs- und Gestaltungsbeirat am 6. Dezember 2019 voraussichtlich 14 Uhr im Haus des Bauens und der Umwelt

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
27. November 2019, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
– Anträge
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
E-Ladesäule am Rathaus
– Beschlussvorlagen
Bebauungsplan Nr. 15.W.201 „Wohngebiet Neue Hufe, Langenort” – Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 15.WA.202 „Ballastweg” – Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Kündigung der Mitgliedschaft der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde beim RDA
Internationaler Bustouristik Verband e.V.
Beendigung der Mitgliedschaft der Hanse-und Universitätsstadt Rostock in der Sail Training Association Germany (S.T.A.G.)
Freiraum-Wettbewerb Gestaltung eines Stadtparks auf einer ehemaligen Deponie
Wassersportanlage im Südosten streichen
– Information zum Projektstart Interreg JOHANNA (Kleine
Kreuzfahrtschiffe im Stadthafen)
– Erläuterungen zum Kompensationsverzeichnis durch das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
– Anfragen des Ausschusses zu Themenschwerpunkten aus dem Arbeitsbereich des Amtes für Verkehrsanlagen

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Nichtöffentlicher Teil
– Informationen des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
– Informationen der Ausschussvorsitzenden Anke Knitter

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
28. November 2019, 17 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
– Anträge
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
E-Ladesäule am Rathaus
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
Sondernutzungssatzung für Elektroroller
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler und Anette Niemeyer (Aufbruch 09)
Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund / Freie Wähler)
Änderungsantrag zu 2019/AN/0456 Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler)
Prüfauftrag: Bildung einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft für die Region Rostock
Vorsitzender der CDU/UFR-Fraktion, Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP)
Zukunft der Rostocker Straßenbahnen
– Beschlussvorlagen
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS)
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Abfallsatzung – AbfS)
Freiraum-Wettbewerb Gestaltung eines Stadtparks auf einer ehemaligen Deponie
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Freiraum-Wettbewerb
Gestaltung eines Stadtparks auf einer ehemaligen Deponie
Wassersportanlage im Südosten streichen
– Informationsvorlagen
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2019/2020 auf dem Territorium der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock
– Bericht zur Delegationsreise BUGA Heilbronn
– Vorstellung des Bundesprogramms Regiopole sowie des Leitprojekts der Regiopolregion Rostock INTRO
– Diskussion zur möglichen Bildung eines Kleingartenbeirates
– Vorstellung der Studie JOHANN SMALL CRUISE SHIPS in Bezug auf den landseitigen
Städtebau des EU-Projekts JOHANN (Gemeinsame Entwicklung des Tourismus für kleinere Kreuzfahrtschiffe in der Region Südliche Ostsee)
– Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten, Arbeitsgruppen o. Ä.
– Weitere Informationen

Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und Niederschriften finden Sie unter www.rostock.de/ksd.

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