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Erfurt. Am Dienstag, den 26. November 2019 findet in Berlin eine Versammlung statt, welche Organisatoren von Bauernverbänden zentral angemeldet haben. Die Versammlungsanmelder erwarten mehrere tausend Teilnehmer, die mit Traktoren aus dem gesamten Bundesgebiet in Form einer Sternfahrt nach Berlin anreisen wollen.

In dem Zusammenhang liegen weitere eigenständige Versammlungsanmeldungen für Thüringen vor, die ebenfalls den Charakter einer “Sternfahrt” tragen.

Der Versammlungszeitraum erstreckt sich vom 24. November bis 27. November 2019.

Als Wegstrecken der Sternfahrt sind mehrere Bundesautobahnen mit Verlauf durch Thüringen betroffen. Namentlich sind dies die BAB 4 zwischen Erfurt und Hermsdorfer Kreuz, die BAB 9 zwischen der Anschlussstelle Triptis und der Landesgrenze Sachsen-Anhalt und die BAB 71 zwischen Bayern und dem Erfurter Kreuz.

Folgende Strecken sind betroffen:

Sonntag, 24. November, gegen Mittag

– BAB 71 von der Landesgrenze Bayern bis zum Sammelort bei
Arnstadt ca. 600 Traktoren.

Montag, 25. November, gegen Mittag

– Vom Sammelort bei Arnstadt zwei Konvois á 350 Traktoren mit
einstündigem Abstand über die BAB 71, BAB 4, BAB 9 zur
Landesgrenze Sachsen-Anhalt.
– Vom Sammelort an der Anschlussstelle Triptis ein Konvoi mit 250
Traktoren über die BAB 9 zur Landesgrenze Sachsen-Anhalt.

Montag, 25. November, gegen späten Nachmittag

– Vom Sammelort an der Anschlussstelle Triptis ein zweiter Konvoi
mit 250 Traktoren BAB 9 zur Landesgrenze Sachsen-Anhalt.

Mittwoch 27. November, gegen Mittag

– Zentrale Rückfahrt in zwei Konvois von der Landesgrenze
Sachsen-Anhalt über die BAB 9 zur Anschlussstelle Bad Lobenstein
und von dort über die Land- und Bundesstraßen nach Bayern und
zwei weitere Konvois von der Landesgrenze Sachsen-Anhalt über
die BAB 9, BAB 4 und BAB 71 nach Bayern.

Die Verkehrsteilnehmer werden über den Verkehrswarndienst im Radio aktuell über die Verkehrslage informiert.

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Auf den Land- und Bundesstraßen ist in Nordthüringen ebenfalls mit größeren Traktorengruppen aus Westen Richtung Berlin zu rechnen. Weiterhin starten in Südbayern am Montagmorgen über 800 Traktoren und bewegen sich auf dem Weg nach Berlin ebenfalls durch Thüringen.

Die Polizei bereitet in Thüringen einen geschlossenen Einsatz zum Schutz der Versammlungslage und deren störungsfreiem Verlauf vor, um Beeinträchtigungen für unbeteiligte Dritte auf das notwendige Mindestmaß zu verringern.

Die Besonderheit der Versammlungslage liegt in der deutlich geringeren Durchschnittsgeschwindigkeit, die die nach Berlin anreisenden Teilnehmer mit ihren Traktoren auf den Bundesautobahnen zurücklegen werden. Deswegen werden die Traktorkonvois unter polizeilicher Begleitung Thüringen durchfahren. Aufgrund des außergewöhnlichen Anlasses macht es sich erforderlich, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich der Traktorenkonvois auf 80 km/h reduziert wird. Zudem wird es zu temporären Sperrungen an Anschlussstellen, Autobahnkreuzen und Parkplatz- bzw. Rasthofausfahrten kommen, wenn die Traktorkonvois diese passieren.

Wegen der Vielzahl der zu erwartenden Versammlungsteilnehmer mit Traktoren ist der Transfer über die Bundesautobahnen in Thüringen in Richtung Berlin aus Sicht der Versammlungsbehörde in Abstimmung mit der Thüringer Polizei der bevorzugte Weg. Es erfolgte im Vorfeld eine Abwägung zu der anderen Transfermöglichkeit der Teilnehmer über Bundes- und Landstraßen in Thüringen. Hier wären die zu erwartenden Beeinträchtigungen des öffentlichen Straßenverkehrs wesentlich gravierender und eine deutlich erhöhte Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer würde vorliegen, was es zu vermeiden gilt. Unabhängig davon ist nicht auszuschließen, dass sich größere Traktorkonvois individuell durch Thüringen in Richtung Berlin bewegen, so dass auch auf Nebenstraßen sowie in Ortschaften mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen ist.

Daher bittet die Polizei für die Zeit der Versammlungslage ausdrücklich um besondere Aufmerksamkeit, gegenseitige Rücksichtnahme und die individuelle Vorbereitung der Verkehrsteilnehmer auf die zu erwartenden Beeinträchtigungen durch Traktorkonvois auf den Thüringer Autobahnen im genannten Zeitraum.

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