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Jena. Eine heute veröffentlichte Analyse des IDZ im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung zeigt, dass das viel zitierte wirtschaftliche „Abgehängtsein“ von Gemeinden und Regionen keinen Beitrag zur Erklärung des AfD-Wahlerfolgs bei der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober liefert. Stattdessen profitiert die AfD besonders von Demokratieverdrossenheit und rassistischen bzw. fremdenfeindlichen Orientierungen. Die Autoren warnen vor einer Normalisierung rechtsradikaler Positionen.

Die Studie „Rechtsradikale Landnahme“ analysiert statistische Einflussfaktoren auf die vorläufigen Wahlergebnisse der AfD zur Landtagswahl 2019 in allen 664 Gemeinden des Freistaats Thüringen. Stärker als noch zur Bundestagswahl 2017 und Kreistagswahl 2019 deutet sich an, dass eine demokratieferne politische Kultur, die durch Demokratieverdrossenheit, rassistische bzw. fremdenfeindliche Orientierungen und die Gewöhnung an Rechtsextremismus geprägt ist, in den Thüringer Gemeinden ursächlich für den AfD-Erfolg ist. Es zeigt sich, dass die AfD vor allen in Regionen mit hohen Nichtwähler*innenanteilen erfolgreich war sowie in solchen Regionen, die besonders stark vom demografischen Wandel betroffen sind. Dort, wo schon bei der Landtagswahl 2014 ein erhöhtes Klima von Demokratieverdrossenheit und rechtsextremer Normalisierung existierte, wurde langfristig die Saat bereitet, den nun die AfD ernten kann. Auch die räumliche Polarisierung der politischen Landschaft steigt messbar. Im Vergleich zur Kreistagswahl habe sich eine Tendenz deutlich verstärkt: Andere Parteien könnten in den AfD-Wählerhochburgen kaum noch gute Ergebnisse einfahren, sagt Christoph Richter, einer der Studienautoren. „Diese Entwicklung ist alarmierend und stellt eine dringliche Aufgabe für die demokratischen Parteien in den nächsten Jahren dar. Es besteht die Gefahr, dass sich langfristig geschlossene rechte Raumkulturen bilden und der Einfluss anderer politischer oder zivilgesellschaftlicher Akteure schwindet.“

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Weitere Ergebnisse der Studie:

  • Die AfD konnte maßgeblich von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren.
  • Es gibt eine starke soziale Spaltung der Wahlbeteiligung. Sozioökonomisch schlechter gestellte Regionen hatten im Schnitt höhere Anteile von Nichtwähler*innen.
  • In Regionen mit höherem Frauenanteil oder mit hohen Anteilen der über 65-jährigen erzielte die AfD geringere Stimmenanteile.

IDZ-Direktor Dr. Matthias Quent fordert: „Die größte Gefahr für die liberale Demokratie geht von der Normalisierung von Akteuren und Positionen der radikalen und populistischen Rechten aus. Überlegungen, die AfD in Thüringen zum Mehrheitsbeschaffer oder gar Koalitionspartner zu adeln, sind ein Rückschlag für die demokratische Mehrheit in Thüringen, die rechtsradikalen Positionen entschieden ablehnen. Langfristig angelegte Maßnahmen zur Sicherung und Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft vor Ort müssen jetzt oberste Priorität haben. Darüber hinaus bedarf es einer sozialverträglichen Gestaltung des demografischen und ökologischen Transformationsprozesses in Thüringen.“

Die Studie steht hier zum Download bereit.


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