Anzeige

Potsdam/Stuttgart. Das Land Brandenburg kann auch weiterhin mit stabilen Steuereinnahmen rechnen, auch wenn diese nicht mehr so dynamisch ansteigen wie es noch in den vergangenen Jahren zu beobachten war. Das zeigt das Ergebnis der heute in Stuttgart zu Ende gegangenen 156. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen.

Bund, Länder und Kommunen profitieren noch immer von der guten wirtschaftlichen Situation des Landes – von einer konjunkturellen Krise ist auch bei den Steuereinnahmen aktuell noch keine Spur zu erkennen. Für das Jahr 2019 erwartet die Bundesregierung entsprechend ihrer Herbstprojektion weiterhin einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dieser Anstieg wird in diesem Jahr bei stabilen rund 0,5 Prozent liegen und in 2020 bei einem Prozent, das sind 0,5 Prozentpunkte für 2020 weniger als noch in der Mai-Steuerschätzung prognostiziert. Die stabile Binnennachfrage und ein robuster Arbeitsmarkt in Brandenburg bestimmen derzeit die stabile Entwicklung der Steuereinnahmen.

Anzeige

Finanzminister Christian Görke wies vor dem Hintergrund der Vorhaben der neuen Legislaturperiode darauf hin, dass die leicht abnehmende Wirtschaftsdynamik sich in der Finanzierbarkeit langfristiger Maßnahmen bemerkbar machen wird. „In den kommenden Jahren werden wir uns – wenn nicht noch weitere Risiken entstehen – darauf einstellen müssen, auf dem vorhandenen Niveau der Steuereinnahmen zu planen. Darüber hinaus auf zusätzliche Einnahmen zu hoffen, ist in der heutigen Zeit unrealistisch. Neue Vorhaben sollten daher auf ihre langfristige Finanzierbarkeit geprüft werden. Dennoch können wir ein positives Signal insbesondere an die märkischen Kommunen senden, denn es wird keinen Rückgang bei den Steuereinnahmen geben, so dass Planungssicherheit besteht.“

Die konkreten Ergebnisse der Steuerschätzung für Brandenburgs Landeshaushalt werden derzeit nach dem üblichen Verfahren der Regionalisierung ermittelt und Anfang der kommenden Woche veröffentlicht.


Hintergrund:

Dieses Jahr kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen im Oktober in Stuttgart zu seiner 15. Sitzung zusammen. Weil die früheren Treffen häufig im November stattfanden, war in der Berichterstattung oft die Rede von „November-Steuerschätzung“.


Anzeige
Lorenz Caffier - Minister für Inneres und Europa
Statement Schwerin. Nach mehreren Straftaten u.a. mit einem Unfalltoten und einer Verfolgungsfahrt mit einem zuvor geraubten Postauto, sollen die ...
Weiterlesen …
Die Städte Magdeburg, Hannover, Nürnberg, Chemnitz und Hildesheim wurden für die zweite Runde im Bewerbungsverfahren um den Titel „Kulturhauptstadt Europas ...
Weiterlesen …
Aber: „Notwendige Finanzierung muss gesichert sein“ / Wichtigste Aufgabe bleibt: mehr Absolventinnen und Absolventen im Land halten Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang ...
Weiterlesen …
Deutsche Bahn investiert in Skyports • Beteiligung soll Potentiale zur Vernetzung der Schiene mit Liefer-Drohnen und Flugtaxis ergründen Die DB ...
Weiterlesen …
Der neue Volkswagen ID.3
  • Volkswagen präsentiert zum ersten Mal den Fahrsound des ID.301 im DRIVE. Volkswagen Group Forum in Berlin
  • ID. Modelle sind künftig ...
    Weiterlesen …
Berlin. Der Wirtschaftsausschuss hat die Wiedereinführung der Meisterpflicht in zwölf Gewerken auf den Weg gebracht. Mit den Stimmen von allen ...
Weiterlesen …
Veranstaltungen, Projekte und Ausstellungen der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle Noch bis Donnerstag, 9. Januar 2020 SWEET DREAMS – Ausstellung der ...
Weiterlesen …
Kleinere und mittlere Ökolandbau-Betriebe haben teils Schwierigkeiten, mit ihren Erzeugnissen Zugang zum Markt zu finden. Vor allem im Nordostdeutschland sind ...
Weiterlesen …
Berlin. Der Bauausschuss hat sich gegen Unterstützungsmaßnahmen zu weitreichenden Rekommunalisierungsvorhaben ausgesprochen. Die Abgeordneten lehnten in ihrer Sitzung am Mittwoch einen ...
Weiterlesen …
Bad Liebenstein Bild von Klaus Dieter vom Wangenheim auf Pixabay
Bad Liebenstein/ Erfurt. Im Ermittlungsverfahren um angebliche Schleusungen sieht sich Bad Liebensteins Bürgermeister Michael Brodführer (CDU) falschen Verdächtigungen ausgesetzt. Brodführer ...
Weiterlesen …
Berlin. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD nahm der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auf seiner 73. Sitzung ...
Weiterlesen …
30 Jahre nach Mauerfall ist Deutschland ein regional und sozial tief zerklüftetes Land, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des ...
Weiterlesen …
Dass die Tafeln in Deutschland, die bedürftige Menschen kostenlos mit Lebensmitteln versorgen, Alarm geschlagen haben, sie würden den Ansturm kaum ...
Weiterlesen …
Die Youtuber Gordon Prox und Aljosha Muttardi betreiben den Kanal "Vegan ist ungesund". In ihren Videos berichten sie auf humorvolle ...
Weiterlesen …

Anzeige

Anzeige

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.