Tagungen der Ausschüsse der Rostocker Bürgerschaft

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Rechnungsprüfungsausschuss

22. Oktober 2019, 17 Uhr

Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

– Sitzungstermine 2020

– Prüfauftrag zu den finanziellen Auswirkungen einer Übertragung von Teilen der Warnow an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

– Verschiedenes

Hauptausschuss

22. Oktober 2019, 17 Uhr

Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

– Anträge

– Prüfauftrag: Finanzierung der (eltern-)beitragsfreien Kindertagesförderung

– Beschlussvorlagen

– Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 67 im Finanzhaushalt 2019 für die Maßnahme 6755100201800299 – Sanierung/Neubau Lagerplätze Pos. 2 – Neubau Freilager Tannenweg in Höhe von 484.262 EUR

– Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 7.145,00

– Straßenbenennung in Rostock-Warnemünde

– Bericht aus den Aufsichtsgremien

– Informationsvorlagen

– Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen – Berichtszeitraum September 2019

– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

– Anträge

– Beschlussvorlagen – Empfehlung an die Bürgerschaft

– Beauftragung eines Generalplaners für die Planung und Realisierung einer Geh- und Radwegbrücke über die Warnow

– Beschlussvorlagen – Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

– Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 5. Juli 2019 gegen die Ablehnung des Antrages auf Zusatzurlaub vom 10. Mai 2019 mit Bescheid des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 26. Juni 2019

– Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 27. Dezember 2018 gegen die dienstliche Regelbeurteilung des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 28. November 2018

– Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 30. Januar 2019 gegen die dienstliche Regelbeurteilung des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 28. November 2018

– Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 26. Juni 2019 gegen die Ruhestandsversetzungsverfügung des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 29. Mai 2019

– Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes auf dem Grundstück am Südring 81

– Ankauf eines Grundstückes in Rostock, Tessiner Straße 100f

– 1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A

– 2. Verkauf von Grundstücken in Rostock – Alt Bartelsdorf, Am Teich

– Verkauf zweier Grundstücke an der Eschenstraße 7 und 8

– Freihändige Vergabe nach VOB (A); Vergabenummer: 39/66/19 Rostock, Umgestaltung Ulmenstraße 2. BA, Teil 2 – Verkehrsanlagen

– Bericht aus den Aufsichtsgremien

– Informationsvorlagen

– Verschiedenes


Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration

23. Oktober 2019, 17 Uhr

Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

– Anträge

– Klimaschutz in Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen beschleunigen

– Verschiedenes

– Benennung eines Vertreters für den Beirat der Fachklinik für Forensische Psychiatrie in Rostock

– Abstimmung Sitzungstermine 2020

– Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

– Tagesordnung für die Sitzung am 20.11.2019

Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

23. Oktober 2019, 17 Uhr

Beratungsraum 113, Amt für Schule und Sport, Schillingallee 71

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

– Mitteilung des Vorsitzenden

– Bericht des Senators für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport

– Anträge

– Schulwegsicherheit Schul- und Kindercampus Elisabethwiese – verkehrsberuhigter Bereich Waldemarstraße

– Unterbrechung/Entwidmung der Elisabethstraße zwischen beiden Schulstandorten

– Verschiedenes

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

24. Oktober 2019, 16 Uhr

Beratungsraum der Fraktionen, 2. Obergeschoss, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

– Beschlussvorlagen

– Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

– Verschiedenes

– Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten und Arbeitsgruppen

– Weitere Informationen

Finanzausschuss

24. Oktober 2019, 17 Uhr

Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

– Anträge

– Lückenschluss Fußgängerweg Hinrichsdorfer Straße in der Ortslage Rostock-Dierkow-West

– Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts

– Klimaschutz in Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen beschleunigen

– Straßenausbaubeiträge: Erwirken von Abschlagszahlungen durch das Land MV

– Prüfauftrag: Finanzierung der (eltern-)beitragsfreien Kindertagesförderung

– Beschlussvorlagen

– Klinikum Südstadt Rostock, Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

– Bahnhaltepunkt Rostocker Heide

– Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

– Beschlussvorlagen

– Auszahlung eines Ausgleichsbetrages im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Eigentumserwerb an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen

– Anpassung Leistungsvertrag zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business) für das Jahr 2020

– Verschiedenes


Hinweis: Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und Niederschriften unter www.rostock.de/ksd.

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