Sonderplenum des Thüringer Landtages am 17. Oktober

Anzeige

Erfurt. Einladung zur 163. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 17. Oktober 2019, 9.00 Uhr, im Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1

Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen i.V.m. § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

– vergleiche Unterrichtungen durch die Präsidentin des Landtags – Drucksachen 6/7833 /7834

Vorläufige Tagesordnung:

 

1.      Konsequenzen ziehen aus dem möglicherweise neutralitäts- und rechtswidrigen Handeln des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 6/7821

 

2.      “Politischer Skandal” um die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora? Transparenz herstellen und weiteren Schaden von der Stiftung abwenden.

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/7831

 

 

 

Diezel

Präsidentin des Landtags

Anzeige