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Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Thüringen, Dr. Hartmut Schubert, widerspricht Darstellung des MDR.

Erfurt. Der Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO des Freistaats, Dr. Hartmut Schubert, widerspricht dem Eindruck, die Kommunen seien digitale Servicewüsten.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Verwaltung leisten jeden Tag hervorragende Arbeit. Hier findet Bürgerkontakt statt und wird jeden Tag die Mehrzahl der Verwaltungsarbeit in Thüringen geleistet. Das nicht anzuerkennen heißt, die Verwaltungen nicht zu kennen.“

Ebenso entgegnet Dr. Schubert der Darstellung des MDR: „Ich habe die kommunalen Verwaltungen im Gespräch an keiner Stelle kritisiert. Vielmehr war mir wichtig darzustellen, welche vielfältigen Aufgaben eine kommunale Verwaltung heute bewältigen muss und welche zusätzliche Herausforderung die Digitalisierung dabei in ganz Deutschland darstellt. Der Thüringer Weg mit digitalen Basisdiensten und dem gemeinsamen Erstellen von Online-Diensten wird dabei deutschlandweit sehr beachtet. Deshalb habe ich die jüngsten Anstrengungen und den Mut der Thüringer Kommunen gelobt. Ich habe Beispiele aufgezeigt, wo es bereits gut läuft, wie im Eichsfeld. Ich habe zudem analysiert, wo noch größere gemeinsame Anstrengungen notwendig sind.“

Gemeinsam mit den Spitzenverbänden geht Thüringen gerade die Herausforderungen an. Dazu gehört der Aufbau der technischen Infrastruktur, etwa mit einem gemeinsamen IT-Dienstleister. Dazu gehören auch die Beratung und die Umsetzung digitaler Bürgerservices. Letzteres wird durch das Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0 gerade sehr intensiv durch Termine vor Ort umgesetzt.

Für die Digitalisierung hat das Land ein Förderprogramm aufgelegt. Nicht 80 Millionen Euro bis 2020, sondern bis 2022 stellt der Freistaat bereit. Zudem werden die Basisdienste für Kommunen kostenfrei angeboten.

Dr. Schubert abschließend: „Ich bin mir sicher, dass viele Kolleginnen und Kollegen in den Kommunen serviceorientiert arbeiten. Und dort, wo etwas noch nicht perfekt funktioniert, ist mein Credo: ‚Anpacken und besser machen‘. Insbesondere bei der Digitalisierung kann jeder Beobachter erkennen, welche Dynamik sich im Freistaat gerade aufbaut. Das Engagement vieler Kommunen stimmt mich zuversichtlich, denn in den letzten Wochen sind gemeinsam mit den Kommunen wichtige Weichen gestellt worden. Dazu zählt auch die Bereitschaft, gemeinsam mit dem Land einen kommunalen IT-Dienstleister zu gründen, der die Kommunen bei der Umsetzung der Angebote des Landes weiter unterstützen kann. Eine Kritik an den Kommunen ist daher derzeit vollkommen deplatziert. Es geht vielmehr um die Motivation, die nun vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen. E-Government in seiner Gesamtheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe und kann nur im Miteinander bewältigt werden. Das Land Thüringen und die kommunale Familie stellen sich gemeinsam der Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung.“

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