Von Jörg Blobelt - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=70830573
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Ministerin Schulze erklärt Beitritt am Rande des New Yorker Klimagipfels

Berlin. Deutschland tritt der internationalen Allianz für den Kohleausstieg bei. Das hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute in New York am Rande des Klimagipfels des UN-Generalsekretärs erklärt. Die sogenannte „Powering Past Coal Alliance“ umfasste bislang 30 nationale Regierungen sowie Regionen und Unternehmen. Als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt sendet Deutschland mit dem beschlossenen Kohleausstieg und dem Beitritt zur Allianz ein starkes Signal für ambitionierten Klimaschutz auf der internationalen Ebene.

Schulze: „Der Kohleausstieg ist ein zentraler Baustein für den weltweiten Klimaschutz. In Deutschland haben wir einen gesellschaftlichen Kompromiss erarbeitet, der den schrittweisen Kohleausstieg mit dem Aufbau neuer, zukunftsfähiger Jobs für die betroffenen Regionen verbindet. Mit den Beschlüssen des Klimakabinetts bekennt sich die Bundesregierung offiziell zum Kohleausstieg. Damit können wir endlich auch der Allianz der Kohleausstiegsländer beitreten. Diese Allianz zeigt, dass die Kohleverstromung in den verschiedensten Teilen der Welt zum Auslaufmodell wird. Wenn ein großes Industrieland wie Deutschland sich von Atom und Kohle verabschiedet und seine Energieversorgung schrittweise vollständige auf erneuerbare Energien umstellt, ist das auch ein starkes Signal für andere Teile der Welt. Daher unterstützen wir auch insbesondere Entwicklungsländer beim Umbau ihrer Energieversorgung. Ich bin überzeugt, dass dieser Weg unsere Energieversorgung auf Dauer moderner machen und die Entwicklung neuer Technologien voranbringen wird.“

Die „Powering Past Coal Alliance“ wurde am Rande der Weltklimakonferenz in Bonn im November 2017 gegründet. In ihr bekennen sich insgesamt mehr als 80 nationale Regierungen, Regionen sowie Unternehmen dazu, den Bau neuer Kohlekraftwerke zu stoppen, die internationale Kohlefinanzierung zu beenden, ein Datum für den Kohleausstieg festzulegen und ihre nationalen Klimaschutzmaßnahmen auf die Ziele des Pariser Klimaabkommens auszurichten.

Deutschland hat mit den Beschlüssen des Klimakabinetts am 20. September hierfür die Weichen gestellt. Bis spätestens 2038 sollen schrittweise alle Kraftwerke mit einer Gesamtleistung von 42,5 GW vom Netz genommen werden, nach Möglichkeit auch schon bis 2035. Bis 2030 soll die Kraftwerksleistung auf 17 GW reduziert werden. Im Januar hatte die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zudem Empfehlungen erarbeitet, wie betroffene Regionen bei der Gestaltung eines sozial-gerechten Wandels unterstützt werden können.

Darüber hinaus beschloss die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Juli dieses Jahres, die Finanzierung von neuen Kohleprojekten komplett einzustellen. Das Bundesumweltministerium legt zudem einen Schwerpunkt seiner Entwicklungszusammenarbeit auf die Unterstützung von Partnerländern beim Kohleausstieg.

2016 betrugen die Emissionen der Kohlekraftwerke rund 256 Mio. Tonnen CO2 und machten 28 Prozent der Gesamtemissionen Deutschlands aus. Bis 2030 will Deutschland seine Treibhausgasemissionen um 55% senken. Gleichzeitig schreitet die Energiewende voran. In der ersten Jahreshälfte 2019 deckten erneuerbare Energien 44 Prozent des Stromverbrauchs. Ihr Anteil soll bis 2030 auf 65 Prozent steigen.

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