Stadtrat ruft Klimanotstand für Jena aus

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FridaysForFuture Jena und Extinction Rebellion Jena riefen zur gemeinsamen Kundgebung auf, Stadtrat ruft Klimanotstand für Jena aus und beschließt Maßnahmenkatalog.

Jena. Am Mittwoch, den 4. September, riefen Fridays for Future und Extinction Rebellion Jena zu einer Kundgebung und der Teilnahme an der Stadtratssitzung auf, da dort über den Klimanotstand abgestimmt werden sollte. Nach einer Vorverlegung verschiedener Wahlen wurde der TOP des Klimanotstands im Laufe des Abends immer weiter nach hinten geschoben, teils durch weitere Vorverlegungen, teils durch Fehler in den Wahlen, die das ganze unnötig verzögerten. Währendessen verharrten FridaysforFuture und Extinction Rebellion Jena im Saal.

Nach langem Warten, und einer befürwortenden Rede durch eine Vertreterin von FridaysforFuture Jena beschloss der Stadtrat die Beschlussvorlage „Der Klimakrise mit höchster Priorität begegnen“. Damit einhergehend sind diverse Maßnahmen, wie zum Beispiel die Neustrukturierung diverser Ausschüsse unter dem Aspekt des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit, einen Kriterienkatalog zur Klimaverträglichkeitsprüfung durch den Oberbürgermeister zu erstellen und vieles mehr.

Nachdem erneut die zweite Beschlussvorlage zur Ausrufung des Klimanotstandes in Jena immer weiter an das Ende des Abends rückte und die Umweltaktivistinnen/en eine Vertagung des Antrages befürchteten, wurde die Sitzung des Stadtrates doch noch verlängert. Mit einem weiteren Redebeitrag eines Vertreters von FridaysforFuture Jena und nach einer hitzigen Debatte, in der leider viel zu wenige Aspekte der Klimakrise angesprochen wurden, beschloss der Stadtrat mehrheitlich die Ausrufung des Klimanotstandes. Im Angesicht der Dringlichkeit viel das Ergebnis viel zu knapp aus.
Mit diesen beiden beschlossenen Beschlussvorlagen reagiert der Jenaer Stadtrat auf die Forderungen von FridaysforFuture Jena und Extinction Rebellion, zwar einige Monate später als erhofft, aber zumindest mit einem positiven Ergebnis. Zusammen bilden diese Anträge ein Konstrukt aus einem klaren Bekenntnis zur Klimakrise und ganz konkreten Maßnahmen zur Förderung der politischen Partizipation umweltpolitischer Verbände.
Dies ist ein Erfolg von FridaysforFuture und Extinction Rebellion Jena, welche mit kontinuierlichem Druck die Wichtigkeit über Wochen und Monate hinweg deutlich machten. Dies beweist, dass der Protest diverser Umwelt-, sowie Klimaverbände eine entscheidende Rolle in den parlamentarischen, sowie nicht – parlamentarischen Kreisen Einfluss nimmt.

Wir bedanken uns bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern für dieses grenzenlose Engagement!
Wir werden die weitere Entwicklung im Bezug auf die Umsetzung und Wirksamkeit der beschlossenen Maßnahmen beobachten.
Eines steht fest: Die Klimakrise ist noch lange nicht überwunden. Solange der Klimawandel ungebremst voran schreitet muss und wird unser Aktivismus weitergehen.

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