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Dresden. Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 5. September 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3 Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO durch den Oberbürgermeister
4 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
5.1 Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
5.2 Ausschuss für Finanzen
5.3 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Finanzen, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen) – bei Hauptsatzungsänderung
5.4 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
5.5 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
5.6 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
5.7 Ausschuss für Soziales und Wohnen
5.8 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
5.9 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden) – bei Hauptsatzungsänderung
5.10 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
5.11 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
5.12 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
5.13 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
5.14 Kriminalpräventiver Rat
6 Besetzung des Jugendhilfeausschusses
7 Wahl und Entsendung der Vertreter/-innen der Landeshauptstadt Dresden in die Achte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
8 Neubesetzung des Umlegungsausschusses nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019
9 Bestimmung der Verbandsräte/-innen und deren Stellvertreter/-innen für den Regionalen Planungsverband „Oberes Elbtal/Osterzgebirge” gemäß § 10 Abs. 1 SächsLPlG


Den Livestream der kommenden Sitzung können Sie unter www.dresden.de/livestream verfolgen.

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