Zwischen Vielfalt und Gleichwertigkeit

Köln. Deutschland ist ein Land mit einer Vielzahl an prosperierenden Regionen und Wirtschaftszentren. Doch die Ausgangslage und die Perspektiven sind nicht überall positiv. Denn gleichzeitig gibt es ökonomisch schwache Städte und Landstriche mit erheblichen Entwicklungshemmnissen.

Während etwa viele Großstädte immer weiter wachsen, verlassen gerade junge und gut ausgebildete Menschen ländlich geprägte oder strukturschwache Regionen. Und während die Arbeitslosigkeit im wirtschaftlichen Boom der letzten Jahre vielerorts deutlich zurückgegangen ist, hat es anderswo kaum nennenswerte Verbesserungen gegeben.

Es ist die Aufgabe der Regionalpolitik, solche Disparitäten zu erkennen und zu beheben – und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zwischen Aachen und Zittau, Waterkant und Alpenrand zu starken. Doch was sind realistische Ziele für die Regionalpolitik? Welche Regionen sollten besonders unterstutzt werden – und mit welchen Instrumenten? Mit diesen und weiteren Grundsatzfragen beschäftigt sich die vorliegende IW-Studie.

Im ersten thematischen Block beleuchten die Autoren die theoretischen und normativen Grundlagen der Regionalpolitik. Es zeigt sich, dass gerade die Tertiarisierung, die Digitalisierung und der Übergang zur Wissensgesellschaft das Auseinanderdriften der Regionen vorantreibt. Aus normativer Sicht wird dargelegt, dass Mindeststandards für die Versorgung in der Fläche konsensfähig sind und der Staat darüber hinaus wirtschaftliche Aktivitäten in strukturschwachen Regionen anregen kann, etwa durch die Gründung von Hochschulen. Aus verfassungsrechtlicher Sicht gibt es eine breite Grundlage für staatliches Handeln, da das Grundgesetz der Politik in diesem Bereich große Handlungsspielraume gewahrt – auch und gerade bei der Schaffung „gleichwertiger Lebensverhältnisse“.

Im zweiten Block der Studie wird die Entwicklung der Regionen im Bundesgebiet empirisch untersucht und die bisherige Regionalpolitik in Deutschland und Europa auf den Prüfstand gestellt. Empirisch ist das Bild keineswegs eindeutig. Je nach gewähltem Blickwinkel – auf Wirtschaft, Demografie oder Infrastruktur – weisen die Regionen hierzulande unterschiedliche Starken und Schwachen auf. Bei den strukturschwachen Gebieten in Ostdeutschland sowie in West- und Norddeutschland handelt es sich sowohl um urbane als auch um ländliche Raume, darunter auch solche, die seit Langem regionalpolitische Forderung erhalten. Ein erstes Fazit der Studie lautet daher, dass die Regionalpolitik ihre selbst gesteckten Ziele bislang nicht erreicht hat, und zwar weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene.

Im dritten Block diskutieren die Autoren einzelne Politikfelder mit regionalpolitischer Bedeutung und leiten Handlungsoptionen ab. Ein zentrales Thema für die regionale Entwicklung ist die Finanzpolitik, da vielen strukturschwachen Kommunen aufgrund ihrer Überschuldung die nötigen Handlungsspielraume fehlen. Neben finanziellen Hilfen bieten beispielsweise auch Initiativen zur Vermeidung von Wohnungsleerstand, der Ausbau des Schienennetzes und des Breitbandinternets sowie die Stärkung der Innovationskraft Potenziale für jene Regionen, die um den wirtschaftlichen Anschluss ringen.

Die IW-Studie schließt mit einer Zusammenfassung der Kernergebnisse und einem Ausblick auf die Zukunft der Regionalpolitik in Deutschland.

Hier gelangen Sie zur Studie.

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