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Die Diskussion um eine mögliche Batterieproduktion in der Lausitz setzt laut ifo Institut den falschen Fokus. „Man sollte nicht versuchen, regionalpolitische Ziele mit industriepolitischen Instrumenten zu lösen“, sagte ifo-Präsident Clemens Fuest in Dresden.

Bei der Industriepolitik gehe es darum, Wettbewerbsvorteile in Gesamtdeutschland zu sichern. Da in Deutschland jeder zehnte Arbeitsplatz in der Industrie am Verbrennungsmotor hänge, sei die Sicherung der Wertschöpfung durch Erschließung von Zukunftstechnologien wichtig. Dabei sollte die Regionalpolitik aber keine Rolle spielen, sagte Fuest. Wenn industriepolitische und regionalpolitische Anliegen vermischt würden, erreiche man am Ende keines von beiden.

Strukturwandel in der Lausitz zu bewältigen, sei hingegen ein regionalpolitisches Ziel, das an den spezifischen Kompetenzen in der Region anknüpfen sollte, ergänzt Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der ifo Niederlassung Dresden. „Davon gibt es in der Lausitz etliche, zum Beispiel freie Flächen, die Nähe zu Polen und Berlin oder die Technische Universität Cottbus-Senftenberg. „Um die Stärken zu nutzen, ist es wichtig, ein geeignetes Verfahren zu finden, in das die lokale Wirtschaft und Bevölkerung eingebunden sind und dort Projekte auf den Weg zu bringen“, fügt Fuest hinzu. Diese seien anschließend ergebnisoffen zu bewerten.


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