Vollzug der Thüringer Bauordnung (ThürBO)

Auf Grundlage des § 79 Abs. 1 ThürBO erlässt die Stadt Jena folgende Allgemeinverfügung:

1. Die Nutzung aller Anlagen, insbesondere der ortsfest auf- und abgestellten Bauwagen, Wohnwagen oder Kleinlaster auf dem Grundstück der Gemarkung Lobeda, Flur 8, Flurstück 27/5 wird 1 Monat nach Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung untersagt. Die betroffene Fläche ist in dem dieser Verfügung als Anlage beigefügten Lageplan gelb unterlegt und kariert dargestellt.

2. Den Nutzern der sich auf dem Grundstück der Gemarkung Lobeda, Flur 8, Flurstück 27/5 befindlichen baulichen Anlagen, wie Bauwagen, Wohnwagen oder Kleinlaster wird aufgegeben, diese binnen 1 Monat nach Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung zu beseitigen. Ziff. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

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3. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung nach Fristablauf gegen die Ziff. 1. wird ein Zwangsgeld in Höhe von 500 € angedroht. Ist das Zwangsgeld uneinbringlich, so kann das Verwaltungsgericht Gera auf schriftlichen Antrag der Stadt Jena die Ersatzzwangshaft anordnen.

4. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung nach Fristablauf gegen die Ziff. 2. wird die Ersatzvornahme auf Kosten des Verpflichteten angedroht. Die Kosten werden vorläufig mit einem Betrag zwischen 2.290,00 € bis 5.720,00 € Abschleppkosten je Fahrzeug und 12,00 € bis 27,00 € für den Abstellplatz je Tag und Fahrzeug veranschlagt. Die Kosten der Ersatzvornahme können im Voraus festgesetzt und beigetrieben werden.

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5. Die sich in den baulichen Anlagen nach Ziff. 2. befindlichen Personen haben die Entfernung dieser Fahrzeuge von dem Grundstück mit der Gemarkung Lobeda, Flur 8, Flurstück 27/5 zu dulden.

6. Die sofortige Vollziehung der Anordnungen aus vorstehenden Ziff. 1. bis Ziff. 5. wird angeordnet. Die Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Die Begründung, den Lageplan und weitere amtliche Bekanntmachungen finden Sie im Amtsblatt der Stadt Jena:

Amtsblatt Jena 11_19