Jena. In seiner ersten regulären Video-Botschaft des Jahres erklärt OB Dr. Thomas Nitzsche (FDP), dass dieses Jahr turbulent begonnen habe. So will er den Vorsitz des FDP-Kreisverbandes nieder legen, um Interessen deutlicher trennen zu können, aber weiterhin im Landesvorstand der FDP bleiben.

Weiter geht der Oberbürgermeister auf die Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag (8. Januar) ein. Die kürzeste Sitzung des Stadtparlaments, dessen Thema die vom OB gewollte Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses für einen B-Plan (18/2129-BV) war. Der Stadtrat folgte diesem Antrag des Oberbürgermeisters nicht. Und da OB Dr. Nitzsche den im Dezember gefassten Beschluss für rechtswidrig hält, wird er nunmehr beanstandet. Das Landesverwaltungsamt soll nun entscheiden, ob der Beschluss umzusetzen ist oder kassiert wird.

Ein zweiter Beschluss – der zum Thema Strategie für Wachstum und Investitionen – aus dem Dezember wird Thema im nächsten Stadtrat, allerdings nur ein Punkt in der ursprünglichen Form. Das Rechtsamt hat angeblich eine andere Sicht der Dinge und stellt das Auszählungsergebnis eines Ergänzungsantrages in Frage. Das ist zwar rechtlich unmöglich, weil die Abstimmung und das Ergebnis nicht in Frage gestellt wurden. In solchen Fällen wird eine neue Abstimmung oder gar namentliche Abstimmung beantragt. Eine kleine Formalie. Spätestens bei der Genehmigung des Protokolls, indem die gefasste Beschlussfassung bestätigt wird, kann der Beschluss nur in der vorliegenden Form umgesetzt werden. Daher will OB Nitzsche eine Änderung des Protokolls und eine neue Bechlussfassung des entsprechenden Abschnitts des Strategiebeschlusses, um diesen zu heilen.


Beschlussvorlage_aktuell-18_2129-BV