Attraktivität des Fußgängerverkehrs

Berlin. Die Bundesregierung arbeitet nach eigener Aussage seit Langem erfolgreich daran, die Sicherheit und Attraktivität des Fußgängerverkehrs weiter zu erhöhen. Die Publikation des Umweltbundesamtes “Geht doch! Grundzüge einer bundesweiten Fußverkehrsstrategie” werde in die weitere Diskussion dazu einfließen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/6561) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/5938). Laut der Antwort wird derzeit eine Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erarbeitet. Diese berücksichtige unter anderem den Schutz der Fußgänger und Radfahrer, schreibt die Regierung.

Anders als von den Grünen in ihrer Fragestellung unterstellt ist aus Sicht der Bundesregierung ein “Vorrang des Autoverkehrs” im Straßenverkehrsrecht nicht verankert. “Die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer geht der Flüssigkeit des Verkehrs vor”, heißt es in der Antwort.

1906561

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